Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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12.05.2020 mehr Wiederaufnahme des Unterrichts in den Deutschlernklassen offen
05.05.2020 mehr Pegnitztal Ost offen
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28.04.2020 mehr Unterstützung für die Vereinsbäder in Nürnberg offen
24.04.2020 mehr Sicherheitsmaßnahmen beim Brand- und Katastrophenfall im Gewerbepark … offen
23.04.2020 mehr Kommunikations-App offen
21.04.2020 mehr Autokino in Corona-Zeiten behandelt Sitzung des Ferienausschusses (findet anstelle der entfallenden Fachgremien statt) 22.04.2020
14.04.2020 mehr Städtische Unterstützung für Hotellerie und Gastronomie in Nürnberg behandelt Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit 27.05.2020
Sitzung des Ferienausschusses (findet anstelle der entfallenden Fachgremien statt) 22.04.2020
09.04.2020 mehr Unterstützung der Personalratsforderung nach Ausweitung des … behandelt Sitzung des Ferienausschusses (findet anstelle der entfallenden Fachgremien statt) 22.04.2020
19.03.2020 mehr Coronavirus - Städtische Unterstützung für Kultureinrichtungen behandelt Sitzung des Ferienausschusses (findet anstelle des Stadtrates und seiner Fachgremien statt) 01.04.2020
06.03.2020 mehr Mehr Barrierefreiheit mit mobilen Rampen in Nürnbergs Kneipen und … offen
06.03.2020 mehr Sicherer Schulweg zur Lothar-von-Faber-Schule offen
03.03.2020 mehr Blaumarkierung der Behindertenparkplätze offen
27.02.2020 mehr Alternativtopf für die Kulturszene offen
21.02.2020 mehr Zebrastreifen in der Thomas-Mann-Straße offen
11.02.2020 mehr Erweiterung des Kulturzentrum Nord offen
07.02.2020 mehr Bessere Beschilderung für den Stadtgarten offen
06.02.2020 mehr Würdevolle Pflege am Ende des Lebens benötigt Zeit behandelt Werkausschusses NürnbergStift (NüSt) 08.10.2020
05.02.2020 mehr Fassadenbegrünung am Scharrer-Gymnasium offen
03.02.2020 mehr Platz der Opfer des Faschismus als öffentlicher Erinnerungsort behandelt Stadtplanungsausschusses 28.05.2020