Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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03.04.2019 mehr Abschiebung eines vietnamesischen Menschenrechtsaktivisten behandelt Beantwortung erfolgte durch Brief des Oberbürgermeisters an die Antragstellerinnen (wg. Datenschutzbestimmungen)
02.04.2019 mehr Ausbau von Frauenhausplätzen auch in Nürnberg behandelt Sozialausschuss 10.10.2019
01.04.2019 mehr Islamischer Religionsunterricht behandelt Kommission für Integration 05.03.2020
Schulausschuss 14.02.2020
29.03.2019 mehr Aktionsplan "Trinkwasser für Nürnberg" behandelt Personal- und Organisationsausschuss 18.02.2020
28.03.2019 mehr Standort des Bildungszentrums erhalten behandelt Stadtrat 10.04.2019
27.03.2019 mehr Wochenmarkt vor der Gustav-Adolf-Kirche offen
26.03.2019 mehr Der Egidienplatz muss schöner werden offen
21.03.2019 mehr Wasserpaten für Nürnbergs Straßenbäume behandelt Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) 08.05.2019
19.03.2019 mehr Bericht zum Sachstand "Reaktivierung der Brunnen in Nürnberg" behandelt Stadtplanungsausschuss 18.07.2019
18.03.2019 mehr Einsichtnahme in Bauakten sicherstellen behandelt Stadtplanungsausschuss 28.3.2019
18.03.2019 mehr Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Polizeiinspektion Süd behandelt Stadtplanungsausschuss 28.03.2019
Stadtplanungsausschuss 09.05.2019
13.03.2019 mehr Tourismus für alle - auch in Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 27.11.2019
08.03.2019 mehr Entwicklungskonzept für das Areal zwischen Franken- und Ingolstädter … offen
28.02.2019 mehr Genderstern offen
28.02.2019 mehr Straßenbenennungen nach Persönlichkeiten des lokalen Widerstands … offen
28.02.2019 mehr Rechtsextreme Umtriebe mit Stadtrecht bekämpfen behandelt Ältestenrat und Finanzausschuss 22.05.2019
27.02.2019 mehr Unterführung mit Musik, Licht und Farbe aufwerten behandelt Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) 17.07.2019
26.02.2019 mehr Abgebaute Spielgeräte ersetzen behandelt Jugendhilfe- /Schulausschuss 27.06.2019
Jugendhilfe- /Schulausschuss 28.11.2019
20.02.2019 mehr Umsetzung zweiter Aufzug U-Bahnhof Gebersdorf behandelt Bau- und Vergabeausschuss 30.04.2019
18.02.2019 mehr Sanierung des Loni-Übler-Hauses behandelt Kulturausschuss 11.10.2019