Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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25.03.2021 mehr Corona-Kontaktverfolgung und Informationsvermittlung: … offen
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23.03.2021 mehr Städtische Sammelstelle für Speisefett- und -ölreste behandelt Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg 16.06.2021
18.03.2021 mehr Integration auf kommunaler Ebene weiterentwickeln offen
17.03.2021 mehr Stromtrasse durch den Nürnberger Süden verhindern – Mindestabstände … behandelt Stadtplanungsausschuss 15.04.2021
16.03.2021 mehr Cafè am Nelson-Mandela-Platz behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 07.07.2021
16.03.2021 mehr Raum für kulturelle Zwischennutzung an der Alten Feuerwache 1 offen
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10.03.2021 mehr Verkehrssicherheit durch Straßenbeleuchtung an der Kreuzung … behandelt Werkausschuss SÖR 10.11.2021
09.03.2021 mehr Nahversorgung in der Gartenstadt und Siedlungen Süd offen
09.03.2021 mehr Für mehr Grün – Möglichkeiten der Bayerischen Bauordnung für … behandelt Umweltausschuss 06.10.2021
08.03.2021 mehr Einrichtung einer Einzelfallkommission in ausländerrechtlichen Fragen behandelt Stadtrat 21.04.2021
08.03.2021 mehr Neustrukturierung des Einwohneramtes und des Standesamtes; Bildung … behandelt Stadtrat 21.04.2021
04.03.2021 mehr Nutzung digitaler Lösungen für Containment-Strategie behandelt Stadtrat 24.03.2021
03.03.2021 mehr Unbefristete Übernahme von Auszubildenden behandelt Personal- und Organisationsausschuss 11.05.2021
01.03.2021 mehr Entwicklung des Frauentorgrabens offen
25.02.2021 mehr Zuschuss mobiles Arbeiten behandelt Personal- und Organisationsausschuss 14.09.2021
23.02.2021 mehr Grundschulkapazitäten in Muggenhof und im Nürnberger Westen behandelt Schulausschuss 23.04.2021
23.02.2021 mehr Zukunftsgerichtete Stadtteil-Koordination am ehemaligen Südbahnhof offen
22.02.2021 mehr Langzeit-/Lebensarbeitszeitkonto für städtische Bedienstete behandelt Personal- und Organisationsausschuss 11.05.2021