Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Pandemie hinterlässt Spuren in allen Teilen des Lebens. Einige Bereiche stehen dabei mehr im Fokus der Öffentlichkeit, andere eher weniger. Ein Bereich, der aufgrund unterschiedlicher Faktoren eher selten öffentlich objektiv diskutiert wird, ist der Bereich der Sexarbeit. Dabei ist Sexarbeit sichtbarer Teil jeder Gesellschaft.

Nicht zuletzt seit der Implementierung des Prostitutionsschutzgesetzes sind diverse Versuche erfolgt möglichst viele Sexarbeiter*innen (v.a. Frauen) aus der leider häufig existieren-den Illegalität zu holen, um damit sie und ihre Gesundheit zu schützen und sie bei konkreten Problemen zu unterstützen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie erschweren aber bestimmte Vorgaben, Unstimmigkeiten bei Verordnungen und die Umsetzung von neuen Regelungen die Ausübung der Tätigkeit.

In der Vergangenheit hatte die Stadt Nürnberg mit dem „AK Prostitution“ des Ordnungsamtes bereits ein Gesprächsformat in diesem Bereich aufgelegt. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion sollte dieses nun wiederbelebt und als „Runder Tisch Rotlicht“ zu einer Kommunikationsplattform besonders für die Betroffenen und die Beteiligten weiterentwickelt werden. Auf diese Weise wird eine sinnvolle Möglichkeit zur Klärung und Identifizierung von Problemen und Unstimmigkeiten sowie zum Austausch angeboten und geschaffen.

Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung um zuständigen Ausschuss den folgenden

Antrag:

Die Verwaltung prüft die Einführung eines „Runden Tisches Rotlicht“. Diesem sollen neben dem federführenden Ordnungsamt, dem Gesundheitsamt und der städtischen Frauenbeauftragten auch die Vertretungsorganisation „Kassandra“, die Polizei sowie Vertreter*innen der Betroffenen und der Betreiber angehören, um sich über aktuelle Anliegen und Proble-me austauschen zu können und Lösungen zu finden. Bei Bedarf ist es zudem notwendig, die Sozialverwaltung sowie wichtige Umfeld-Organisation einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Diana Liberova
sozialpolitische Sprecherin