Nürnberg bleibt eine wachsende Stadt. Die dringlichste Aufgabe bleibt es deshalb neben dem kritischen Blick auf den Wohnungsbestand, neuen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Durch den Baulandbeschluss gibt es seit 2016 einen verlässlichen Rahmen für alle Beteiligten im Bereich der Flächenentwicklung. Durch den Beschluss wurde ein faires Verfahren initiiert, dass Folgekosten und Folgelas-ten verteilt und Bauträgern sinnvolle Vorschriften unter anderem für soziale Infrastruktur vorgibt.

Hierzu meint Fraktionsvorsitzende Christine Kayser: „Der eingangs erwähnte Bedarf der Neuschaffung von Wohnraum muss Hand in Hand mit anderen Qualitätskriterien für eine sozialgerechte und Klimaresilliente Stadtentwicklung einhergehen“. Auf Grund der Erfahrung der vergangenen Jahre und der veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, besonders der letzten drei Jahre, wurde der verlässliche Rahmen des Baulandbeschlusses nun angepasst, um dieser Veränderung Rechnung zu tragen. Hauptau-genmerk lag dabei nicht nur auf verbesserten Verfahrensabläufen und Entscheidungs-strukturen innerhalb der Verwaltung. Vor allem Kennzahlen und Quoten, die Vorgaben für Planungsbegünstigte setzen, wurden in den Blick genommen.

Vor dem Hintergrund des angespannten Wohnungsmarktes, freut es die SPD Stadtratsfraktion daher sehr, dass die Quote für geförderten Wohnungsbau von 30 Prozent auf nunmehr 40 Prozent, wie von uns seit langem gefordert, angehoben wird. Hierzu Fabian Meissner, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion: „Die Anhebung der Quote für geförderten Wohnraum ist ein klares Signal an die Nürnberger Bevölkerung. Wir kümmern uns um bezahlbare Mieten und eine lebenswerte Stadt.“ Im Vollzug des Baulandbeschlusses geht es im Einzelfall immer um die Abwägung verschiedener Gemein-wohlinteressen und daher bietet die Anhebung auch deutlich mehr Spielraum in den Verhandlungen der Verwaltung mit einzelnen Planungsbegünstigten.

Kontakt: Christine Kayser und Fabian Meissner