Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Corona-Pandemie greift in das Leben aller Bürgerinnen und Bürger ein – privat wie beruflich. Die Kultureinrichtungen Nürnbergs sind von den notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens besonders hart getroffen. Aus diesem Grund wurden zurecht von allen politischen Ebenen Unterstützungsinitiativen gestartet, um die massiven Beeinträchtigungen der Kulturbranche zu lindern.

Der Bund hat den Nürnberger „Z-Bau – Haus für Gegenwartskultur“ in diesem Zusammenhang ebenfalls als förderwürdig erachtet. Im Rahmen der Initiative „Neustart Kultur“ wurden deshalb erfreulicherweise Unterstützungsgelder in erheblichen Ausmaß für den Z-Bau-Veranstaltungsbetrieb genehmigt. Allerdings können die Betreiber diese aufgrund der geltenden Vorgaben nicht einsetzen - der Veranstaltungsbetrieb ruht derzeit. Wir wollen, dass der Z-Bau in seinem nun vorgelegten Anliegen unterstützt wird, sich auf etwaige Erleichterungen im Hygieneschutz im Frühjahr/Sommer 2021 planerisch vorzubereiten. Auf diese Weise sollen auch die angesprochenen Bundesfördermittel im Nürnberger Kultursektor gehalten werden können.

Bei Veranstaltungen im Freien ist grundsätzlich mit einer geringeren Corona-Ansteckungsgefahr zu rechnen. Dem Z-Bau soll deshalb aufgrund der besonderen Lage gestattet werden, mehr Veranstaltungen im Frühling/Sommer 2021 in dessen Außenbereich zu planen und, wenn es die staatlichen Regelungen dann erlauben, diese hygieneschutzkonform durchzuführen. In ihren zugehörigen Planungen nehmen die Z-Bau-Betreiber*innen weiterhin Rücksicht auf Bedenken der wohnlich angrenzenden Nachbarschaft.

Aus diesem Grund stellt die SPD-Stadtratsfraktion im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Die existierende Genehmigung für Außenveranstaltungen und -konzerte wird für den Z-Bau möglichst so erweitert, dass für die Dauer der Corona-Pandemie mehr Freiluft-Formate stattfinden können.
• Hierzu sucht die Verwaltung die direkte Abstimmung mit den Z-Bau-Betreiber*innen um Anzahl und Dauer dieser Maßnahmen abzustimmen und die genehmigten Fördergelder auf diese Weise im Z-Bau zu halten. Aufgrund der notwendigen Vorlaufzeit, die Veranstaltungsplanung im Kulturbereich benötigt, ist eine zeitnahe Lösung herbeizuführen.
• Die Stadtverwaltung nimmt diesen Fall zum Anlass, Nürnberger Kulturveranstalter*innen für die Dauer der Corona-Pandemie verstärkt bei der Genehmigung von Freiluft-Kulturformaten unter Hygieneschutz zu unterstützen, wo dies unter Corona-Bedingungen und örtlich möglich ist.

Etwaige zusätzlich mögliche Freiluft-Kultur-Veranstaltungen unterliegen selbstredend, wie alle anderen öffentlichen Veranstaltungen auch, dem Vorbehalt geltender, staatlicher hygieneschutzrechtlicher Vorgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragsteller

Michael Ziegler
kulturpolitischer Sprecher

 

und

 

Thorsten Brehm
Fraktionsvorsitzender