SPD will Mobilitätsfonds anzapfen

Kritik am Ergebnis des Diesel-Gipfels

Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich ernüchtert von den Ergebnissen des Diesel-Gipfels in Berlin. „Die Automobilindustrie stiehlt sich aus der Verantwortung. Ein Software-Update wird nicht reichen, um in unseren Großstädten für eine spürbar bessere Luftqualität zu sorgen“, kritisiert der SPD-Vorsitzende und Stadtrat Thorsten Brehm. „Es braucht auch eine technische Nachrüstung bei Diesel-Autos, um deren Stickoxid-Ausstoß nennenswert zu reduzieren. Andernfalls drohen gerichtlich verhängte Fahrverbote.“

Auch wenn sich die Situation in Nürnberg bei weitem nicht so schlimm wie in Stuttgart oder München darstellt, sieht der SPD-Politiker lokalen Handlungsbedarf. „Die Stadt und die städtischen Verkehrsbetriebe sind natürlich auch in einer Vorbildfunktion. Wir werden deshalb prüfen lassen, wo und in welchem Umfang die eigene Flotte um- und nachgerüstet werden kann, um Emissionen zu reduzieren“, verspricht der Verkehrspolitiker. Brehm fordert zudem, auch Mittel aus dem angedachten Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt", der einen Gesamtumfang von 500 Millionen Euro hat, in Anspruch zu nehmen.

Das Problem ist, dass die deutsche Industrie es bisher nicht geschafft hat, taugliche Elektrobusse und E-Nutzfahrzeuge auf den Markt zu bringen. „Wenn die deutschen Konzerne nicht endlich aufwachen und massiv in Elektromobilität investieren, werden sie durch ihre amerikanischen oder asiatischen Konkurrenten abgehängt werden“, prognostiziert der Kommunalpolitiker.

Unerlässlich im Kampf für sauberere Luft ist nach Ansicht der Sozialdemokraten der Ausbau der Radinfrastruktur und des öffentlichen Nahverkehrs. „Im Durchschnitt sitzen 1,3 Personen in einem Pkw. Auf unsere Straßen ist also viel Verpackung mit wenig Inhalt unterwegs. Deswegen werden wir weitere Angebote zum Umsteigen machen und gerade U- und Straßenbahn ausbauen“, verspricht Brehm.

Sollte es zusätzliche Fördermittel geben, erhofft sich Brehm auch eine schnellere Realisierung. Neben dem Bau der Stadt-Umland-Bahn nach Erlangen plant die Stadt Nürnberg derzeit eine Straßenbahnverlängerung über das Südbahnhofgelände und eine neue Trasse in den Nürnberger Süden. „Vor allem die Pendler haben wir dabei im Blick. Wenn es uns gelingt, noch mehr der rund 150.000 täglichen Einpendler für Busse und Bahnen zu gewinnen, wäre das für die Lebens- und Luftqualität in der Stadt ein großer Fortschritt“, so der SPD-Stadtrat abschließend.