Zum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion nun das Gelände am Augustinerhof mit in die Machbarkeitsstudie für einen möglichen Konzertsaal aufzunehmen, erklärt der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Christian Vogel:

„Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die CSU-Stadtratsfraktion nun endlich bemerkt hat, dass das Augustinerhof-Gelände nicht in der Machbarkeitsstudie für eine Ausweichspielstätte des Opernhauses enthalten ist. Gleichzeitig bedauern wir, dass die CSU damit zum wiederholten Male eine wichtige stadtpolitische Entscheidung merklich verzögert.

Der Antrag ist der erste Schritt, wieder zu den Fakten und Tatsachen zurück zukehren. Der zweite Schritt wird dann sein, dass der Nürnberger Stadtrat die vor über sechs Monaten mit den Stimmen der CSU beschlossene Liste der zu untersuchenden Standorte nochmals öffnet und die Fläche am Augustinerhof ergänzt. Erst dann, kann diese Fläche zusätzlich in die Studie aufgenommen werden.

Ich gehe aber davon aus, dass dies zu einer spürbaren Verzögerung des Verfahrens führt. Es wird nämlich längst intensiv an der Untersuchung der möglichen Standorte gearbeitet. Weil sich die CSU, wie sie jetzt selbst bemerkt, mit ihrem Wahlprogramm zu weit aus dem Fenster gelehnt hat, muss nun nachgearbeitet werden. Das wird Zeit und Geld kosten. 

Eine spannende Frage wird aber zweifelsohne sein, welche neuen Fakten sich im Vergleich zum Sommer ergeben haben, dass nun besagte Fläche doch wieder in die Prüfung aufgenommen werden soll. Damals waren sich alle Fraktionen im Stadtrat einig, dass auf Vorschlag der Verwaltung die Fläche am Augustinerhof wegen ernstzunehmender Punkte nicht näher untersucht wird.

Für die SPD-Stadtratsfraktion wird es auch im Wahlkampf keine Vorfestlegung für einen möglichen Standort geben. Wir warten das Ergebnis der Untersuchung ab und werden dann auf Grundlage der fachlichen Bewertungen entscheiden. Genau dafür wurde eine solche Studie ja in Auftrag gegeben. Wenn der CSU vor sechs Monaten schon klar war, welchen Standort sie will, stellt sich die Frage, warum sie dann überhaupt eine Studie beauftragt hat.

Wir wollen auch wenige Wochen vor der Wahl unseren Kurs nicht verlassen. Bevor wir uns festlegen, müssen folgende Punkte geklärt sein: Reicht die mögliche nutzbare Fläche aus? Ist die verkehrliche Erschließung sichergestellt? Wie ist die Belastung der Nachbarschaft zu bewerten? Diese und andere Fragen müssen geprüft werden und erst dann kann ehrlich und seriös entschieden werden.

Als erstes sollte nun aber einmal geklärt werden, was der Eigentümer dieser Fläche überhaupt zu den Gedankenspielen der CSU sagt. Ist ein Verkauf der Fläche durch Herrn Schmelzer überhaupt realistisch und letztlich bezahlbar?

Nicht aus den Augen darf man darüber hinaus verlieren, dass die bisher geplante Nutzung auf dem Augustinerhof unmittelbar vor der Genehmigung stehen soll. Eine mögliche Nutzungsänderung für einen Konzertsaal hieße nichts anderes als "alles zurück auf Start“ zu setzen und das Verfahren komplett neu beginnen lassen zu müssen. Insofern verzögert die CSU durch ihre Vorfestlegung nicht nur die Standortfindung für einen Konzertsaal, sondern sie gefährdet auch noch eine rasche Schließung der Baulücke am Augustinerhof. Vielleicht bietet sich mal ein Arbeitsfrühstück der Kulturreferentin mit dem Eigentümer der Fläche an um diese offenen Fragen zu klären.

Mit markigen Worten beklagt die CSU immer wieder, dass in Nürnberg angeblich Stillstand herrsche, das verzögert und nur verwaltet werde. Einmal mehr wird nun offensichtlich, dass Worte und Taten bei der CSU sehr weit auseinander klaffen. Wie so oft, liegt es an der CSU selbst, dass Verfahren in die Länge gezogen werden. Immer wieder ändert die Partei ihre Meinung, je nachdem, wie sie es gerade für richtig hält.

Die Quelle wurde erst zu einem idealen Wissenschaftsstandort erklärt und dann von der CSU fallen gelassen. Für das Gelände an der Brunecker Straße wollte die CSU jahrelang mehr Gewerbe als Wohnungen. Nun will sie auch das nicht mehr. Auch das Schwimmzentrum in Langwasser wollte die CSU lange Zeit an anderer Stelle ansiedeln. Ich erwarte deshalb, dass die CSU endlich damit aufhört, die Missstände, die sie selbst verursacht hat, immer wieder der SPD in die Schuhe zu schieben. Dieses Verhalten ist schäbig. Natürlich kann man seine Meinung ändern. Aber dann man muss man auch zu den Konsequenzen stehen.“