Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit einigen Wochen sind die großen auffälligen rot-weißen Sperrbaken im Nürnberger Stadtgebiet leider nicht zu übersehen. An Wegen, Treppen usw. an denen kein Winterdienst durch den Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) ausgeführt wird, wurden solche rot-weißen Plastiksperren aufgestellt.

In den vergangen Jahren genügte bisher anscheinend ein einfaches Schild mit dem Hinweis „Kein Räum- und Streudienst“. 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zur Behandlung im Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten nachfolgende Fragen zu beantworten:

• Aufgrund welcher rechtlichen Grundlage mussten die bisherigen einfachen Schilder auf denen „Kein Räum- und Streudienst“ stand durch die großen auffälligen rot-weißen Absperrbaken ergänzt bzw. ersetzt werden?
• Wie viele Rad- und Gehwege, Treppen usw. wurden in diesem Winter gesperrt?
• Wie viele davon wurden erstmalig gesperrt?
• Wie viele dieser Absperrbaken wurden im Stadtgebiet insgesamt aufgestellt?
• Wie könnte eine Alternative zu den Sperrbaken aussehen, ohne dass gegen das bestehende Recht verstoßen wird?

Antragsteller

Lorenz Gradl
Stadtrat
lorenz.gradl@​stadt.nuernberg.de