Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Stadt Nürnberg

Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nürnberg stellt sich dem Kampf gegen jede Art von Extremismus und Rassismus in vielfältiger und vorbildlicher Weise. Wirkliche Toleranz und Akzeptanz anderer Lebensformen gelingt nur, wenn die Grundlagen unseres Rechtsstaates uneingeschränkt akzeptiert werden -Integration gelingt nur mit dem Wissen über die Lebensumstände der jeweils Anderen und mit gegenseitigem Respekt.
Auch durch Erkenntnisse aus dem Verfassungsschutzbericht ist es bekannt, dass Nürnberg zu einer der Hochburgen der salafistischen Szene in Bayern zählt. In diesem Zusammenhang ist es besonders wichtig Präventionsprojekte in der Region zu stärken, ihnen Öffentlichkeit zu geben und auch ihre Arbeit zu würdigen. Aber auch die Vernetzung der Akteure in der Region spielt für eine erfolgreiche Präventionsarbeit eine wichtige Rolle.

Die Stadt Nürnberg hat mit einer durch die Staatsregierung unterstützten Stelle gegen Radikalisierung sowie mit der neu im Bereich des Jugendamtes eine Grundlage eine gute Vernetzung und Koordination der Präventionsarbeit in Nürnberg geschaffen. Außerdem sind einige Initiativen in der Stadt aktiv, die sich der Präventionsarbeit verpflichtet haben und eine gesellschaftlich sehr wichtige Arbeit zum Teil im Verborgenen leisten.

Um die Arbeit zu würdigen, mehr Öffentlichkeit herzustellen und eine weitere Vernetzung der Arbeit zu fördern stellen die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Behandlung im Stadtrat folgenden

Antrag:

  1. Die beiden Präventionsstellen bei der Stadt Nürnberg stellen ihre Arbeit vor.
  2. Die Verwaltung stellt eine Strategie der weiteren Präventionsarbeit in Nürnberg vor.
  3. Die Projekte Heroes von Degrin e.V. und Präventionsprojekt von Global Elternverein e.V. stellen in der Kommission für Integration ihre Arbeit vor.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Diana Liberova
integrationspolitische Sprecherin