Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  

Nürnberg ist stolze Fair Trade Town. Mit dem Titel und dessen medienwirksamer Verbreitung sollen faire Produkte in Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft noch weiter gefördert werden.  

Bei der kommunalen Beschaffung werden darüber hinaus keine Produkte mehr aus ausbeuterischer Kinderarbeit verwendet. Um dies umzusetzen gibt es eine allgemeine Empfehlungen im Intranet sowie eine Anordnung von Ihnen vom 07.08.2006 mit dem Inhalt, dass bei Beschaffungen der Stadt Nürnberg künftig nur Produkte Berücksichtigung finden, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit im Sinne der ILO-Konvention Nr. 182 hergestellt und erbracht wurden bzw. deren Hersteller oder Verkäufer aktive und zielführende Maßnahmen zum Ausstieg aus der ausbeuterischen Kinderarbeit eingeleitet haben.  

Demzufolge müssen erworbene Produkte entweder über ein anerkanntes Siegel einer unabhängigen Organisation verfügen oder alternativ über die Erklärung einer Vorlage eines Verhaltenskodex, einer Sozialklausel oder einer Selbstverpflichtung des Anbieters, die nachvollziehbar erkennen lässt, dass die Produkte weder vom Anbieter noch von seinen Lieferanten unter Einsatz ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt oder erbracht wurden.  

Betroffen sind u.a. Sportartikel, Spielwaren, Produkte aus Holz, Agrarprodukte wie Kaffee, Südfrüchte, Tee, Natursteine und Fischereiprodukte.  

Niederschlag findet diese Regelung auch in der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Nürnberg. Demnach dürfen Grabsteine und Grabeinfassungen aus Naturstein nur dann aufgestellt werden, wenn sie ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind und hierfür ein Nachweis vorgelegt wird.    

Allerdings gibt es bei Direktbeschaffungen der Ämter unter 1.000 Euro kein Vergabeverfahren und damit auch keinen  Hinweis auf die Fair Trade und Anti-Kinderarbeits-Ziele der Stadt Nürnberg. Das ist eine entscheidende Lücke in der Fair Trade Strategie der Stadt Nürnberg. Daher sehen wir hier Handlungsbedarf.  

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden  

Antrag:  

Die Verwaltung berichtet über folgende Fragen:  

1. Gibt es Maßnahmen der Sensibilisierung, auch bei Bagatellbeschaffungen auf Fair Trade zu achten? 
2. Werden die Dienststellen beraten oder wird man nur bei konkreten Nachfragen aktiv?  

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller

Gerhard Groh
bau- und vergabepolitischer Sprecher
und
Nasser Ahmed
Stadtrat