Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Bundestag hat im Rahmen der Haushaltsberatungen die Einführung eines Programms „Zukunft Stadtgrün“ beschlossen. Insgesamt sollen für das neue Programm im nächsten Jahr 2,5 Millionen Euro und ab 2018 jährlich 47,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. Kommunen sollen im Rahmen der Städtebauförderung Fördermittel für Stadtgrün-Projekte beantragen können. Mit dem Masterplan Freiraum hat die Stadt Nürnberg eine Reihe von Maßnahmen identifiziert, die das Grün im Öffentlichen Raum in den nächsten Jahren stärken sollen. Das neu aufgelegte Bundesprogramm stellt hier eine Möglichkeit zur Generierung weiterer Mittel für die Umsetzung der Masterplan-Maßnahmen dar. Stadtgrün-Projekte konnten bisher ausschließlich über die allgemeinen Programmteile der Städtebauförderung finanziert werden. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das neue Förderprogramm insbesondere im  Hinblick auf die Grünprojekte bei den großen Stadtentwicklungsprojekten z.B. an der Brunecker Straße, am Tiefen Feld oder an der Wetzendorfer Straße. Falls damit auch neue Möglichkeiten zur Finanzierung von u.a. landschaftsplanerischen Wettbewerben geschaffen wurden, sollten diese genutzt werden.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung stellt das neue Bundesprogramm „Zukunft Stadtgrün“ vor und prüft, ob die Stadt Nürnberg sich mit Grünprojekten daran beteiligen kann. 

Mit freundlichen Grüßen

Sie können hier den Antrag herunterladen

Antragsteller

Christine Kayser
Umweltpolitische Sprecherin