Die SPD-Stadtratsfraktion hatte auf ihrer Haushaltsklausur neben dem Haushalt auch eine Analyse der Bundestagswahl 2017 zum Thema. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Prölß-Kammerer zu den Ergebnissen der Klausur:  

„Im Haushaltsplanentwurf sieht die SPD-Fraktion im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) die geforderten Investitionen in Bildung, Betreuung, Kultur und Infrastruktur sehr gut umgesetzt. Hinzu kommt das Stellenschaffungspaket, das es ermöglicht den gestiegenen Anforderungen beispielsweise im  Bereich Wohnen nachkommen zu können. Um diese Investitionen zu stemmen, sind aber neben den im laufenden Jahr vollzogenen Steuererhöhungen und der Neuverschuldung auch Einsparungen nötig. Das dafür im letzten Jahr beschlossene Sparpaket befindet sich derzeit in der Umsetzung. Da wir wissen, dass dieses auch mit Zumutungen einhergeht, verzichtet die SPD-Fraktion auf eigene Anträge.  

Dennoch wollen wir inhaltliche Schwerpunkte bei den Themen „Innovationen in der Pflege“, „Stärkung des Einzelhandels“ und Prävention bzw. Bekämpfung des Armutsrisikos setzen.  

Die von Sozialreferent Reiner Prölß kürzlich auf der Armutskonferenz vorgestellte Entwicklung bei der Armutsgefährdung in Nürnberg ist alarmierend: obwohl die Anzahl der Langzeitarbeitslosen sinkt, nimmt die Armutsgefährdung in Nürnberg zu. Hier wollen wir zunächst eine gründliche Analyse, um danach zu überlegen, ob es neben dem schon lange von uns geforderten öffentlich geförderten Arbeitsmarkt auch weitere neue Instrumente bedarf, um hier auch auf kommunaler Ebene entgegenzusteuern.  

Im Bereich der Pflege schlägt die SPD-Fraktion neben der Stärkung der Heimaufsicht einen  „Nürnberger Preis für gute innovative Pflege“ vor, der jährlich vergeben werden soll. Einzelpersonen oder Teams können gewinnen. Jedes Jahr soll der Preis unter einem anderen Themenschwerpunkt vergeben werden, wie z.B. gute soziale Betreuung oder dementielle Betreuung. Hier soll die Qualität der Pflege auf positivem Weg vorangebracht werden. Statt lediglich Fehler zu bemängeln, sollen an Hand von „best practice“-Beispielen positive Anreize geschaffen werden. Außerdem wollen wir damit auch Wertschätzung für die viele gute und innovative Arbeit, die in diesem Bereich passiert, ausdrücken.  

Die SPD-Stadtratsfraktion hat weiterhin auf ihrer Haushaltsklausur besprochen, dass die Initiativen der Stadt Nürnberg zugunsten des Einzelhandels in Nürnberg in einer Clusterinitiative „Einzelhandel Nürnberg“ gebündelt werden sollen. Zu diesem Zweck soll das City Management Nürnberg ab dem Jahr 2020 in ein Kompetenzzentrum „Einzelhandel Nürnberg“ mit Beteiligung der Stadt Nürnberg und weiteren Akteure überführt werden.“