Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  

der Stadtverband Nürnberg der Kleingärtner e.V. hat uns mitgeteilt, dass die von der Stadt erhobenen Bauverwaltungskosten von 6 % auf 24,54 % angehoben wurden. Diese Erhöhung bedeutet für den Stadtverband im Ergebnis eine Reduzierung der für den Erhalt der Kleingartenanlagen von der Stadt zur Verfügung gestellten Mittel aus dem MIP um 18.540,00 €. Von den 100.00 € bleiben Abzug der Bauverwaltungskosten für den tatsächlichen Erhalt nur noch 75.460 €.  

Um jedoch die in die Jahre gekommenen Anlagen (40 – 100 Jahre) nur geringfügig in Ordnung zu halten, aber auch um umwelt- und bildungspolitische Maßnahmen, wie Schul-, Lehr- oder auch Gärten für Behinderte neu zu erstellen, war nach Meinung des Stadtverband schon der Mittelansatz von 100.000 € mit Bauverwaltungskosten von 6 % nicht ausreichend.  

Der Stadtverband bittet deshalb zu prüfen, ob eine seit Langen notwendige Anpassung der Mittel möglich ist. Erforderlich wäre nach seiner Ansicht die Anhebung des MIP auf 130.000 €.  

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:  

Die Verwaltung berichtet über die erfolgten Änderungen im Bereich der Bauverwaltungskosten und prüft, ob zumindest ein Ausgleich für die damit einhergehende Kürzung der für den Erhalt der Kleingartenanlagen zur Verfügung stehenden Mittel möglich ist.    

Mit freundlichen Grüßen

Den Antrag als pdf erhalten Sie hier.

Antragsteller

Lorenz Gradl
Stv. Fraktionsvorsitzender