Niemand darf verloren gehen!

Rathaus-SPD will Langzeitarbeitslosigkeit in Nürnberg bekämpfen

Trotz anhaltend guter Konjunktur und gesunkener Arbeitslosenzahlen finden viele Menschen keinen Zugang zum Arbeitsmarkt. Die Langzeitarbeitslosigkeit ist gerade in den Großstädten eine der zentralen sozialpolitischen Herausforderung. Die Rathaus-SPD nimmt sich in zwei Anträgen diesem Thema an. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Prölß-Kammerer erklärt: „In Nürnberg gibt es 7.077 langzeitarbeitslose Menschen. Von den 20.000 erwerbsfähigen Langleistungsbeziehern sind über 13.000 schon seit vier Jahren oder länger auf Grundsicherung angewiesen. Arbeit bedeutet nicht nur Einkommen, sondern auch Teilhaben für den Einzelnen und auch die Familie. Deshalb brauchen wir angesichts dieser Zahlen ein entschiedenes Handeln auf allen politischen Ebenen. Ansatzpunkte können erfolgreiche Projekte, wie das Nürnberger Modellprojekt „Perspektiven für Familien“ sein. Allerdings müssten die daraus gewonnenen Erkenntnisse noch breiter in die Strukturen getragen werden. Inwieweit hier Möglichkeiten bestehen, soll von der Verwaltung zusammen mit wichtigen Akteuren am Arbeitsmarkt  erörtert werden.“ Die SPD-Stadtratsfraktion möchte dazu auch den neuen Vorsitzenden der Regionaldirektion Bayern, Herrn Dr. Markus Schmitz in den Stadtrat einladen und auch Gewerkschaften und Arbeitgeber beteiligen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriele Penzkofer-Röhrl ergänzt: „Wir müssen uns die Frage stellen, warum so viele Menschen oftmals für so lange Zeit keiner Beschäftigung nachgehen konnten. Wenn der sogenannte erste Arbeitsmarkt für diese Menschen offensichtlich nicht zugänglich ist, reicht es aus unserer Sicht nicht aus, mit einzelnen Maßnahmen immer wieder kleine Strohfeuer zu entzünden. Es braucht eine dauerhaftere, nachhaltigere sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsperspektive für diese Menschen. Aus unserer Sicht kann dies auch bedeuten, dass man sich über neue Instrumentarien in der Arbeitsmarktpolitik unterhalten muss. Wir befürworten deshalb auch einen Dialog über einen „(kommunalen) sozialen Arbeitsmarkt“, in einem öffentlich geförderten und gesamtgesellschaftlich akzeptierten Sektor. Eine besondere Rolle fällt beim Thema Arbeitslosigkeit dem Jobcenter zu. Inzwischen betreut das Jobcenter mehr als 70% der Fälle bei Arbeitslosigkeit, nur rund ein Viertel befindet sich im Bereich der Arbeitslosenversicherung. Immer wieder erreichen die Stadträte Anfragen zu dem Thema und gibt es Berichte über fehlende Mittel und unzureichende personelle Ausstattungen. Die SPD-Fraktion beantragt deshalb einen Bericht im Stadtrat über die Arbeit des Jobcenter Nürnbergs. Insbesondere soll auch geklärt werden, wie das Jobcenter zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen beitragen kann.