Fünf Stadteile, über 3.000 besuchte Wohnungen, 13.500 verschickte Postkarten und jede Menge Anregungen und Gespräche für die Arbeit im Stadtrat. Das sind die Eckdaten der von der SPD-Stadtratsfraktion vor einem halben Jahr ins Leben gerufenen „Stadtrat-Tour“.
Auslöser für diese neue Form des Bürgerdialogs war damals die erschreckend geringe Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl im März 2014. Die Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Dr. Anja Prölß-Kammerer erklärt: „Wir wollen den Kontakt zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Stadträten wieder stärken. Dazu haben wir im vergangenen halben Jahr in verschiedenen Stadtteilen Hausbesuche gemacht. Wir wollten wissen, was den Bewohnern in ihrem Viertel gefällt und was man besser machen kann. Das Motto der Stadtrat-Tour „Ihr & Wir für Nürnberg“ steht dabei auch dafür, was wir erreichen wollen: Im direkten Kontakt wollen die Stadträte Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt aufnehmen. Außerdem soll im direkten Gespräch erklärt werden, was Kommunalpolitik leisten kann und was man zusammen bewegen kann, wenn man sich einbringt.“
Im vergangenen halben Jahr besuchten die Ratsmitglieder der SPD die Stadtteile Sündersbühl, Gibitzenhof, Gartenstadt, Langwasser und Rangierbahnhof. Bei der Auswahl legte man Wert auf eine Mischung zwischen Stadtteilen, die vor allem durch eine sehr niedrige Wahlbeteiligung (in den jeweils besuchten Gebieten: Gibitzenhof 13%, Langwasser 15%) und zum Teil überdurchschnittlichen Ergebnissen für die BIA (Sündersbühl z.B. 11,7%), aber auch Stadtteilen, die eher zu „roten Hochburgen“ zählen (Gartenstadt, Rangierbahnhof). „Uns interessierte auch, inwieweit sich die Wahrnehmung der Bewohnerinnen und Bewohner von ihrer Stadt unterscheidet“ so Dr. Prölß-Kammerer zur Auswahl der Stadtteile.
Pro Stadtteil wurden von den Stadträten jeweils um die 700 Wohnungen besucht. Schon im Vorfeld der Tour wurden jeweils ca. 1000 Postkarten an die BewohnerInnen verschickt, wo diese eintragen konnten, was in ihrem Stadtteil verbessert werden sollte. Auch die Stadträte verteilten diese Postkarten und nahmen darüber hinaus auch viele Anregungen aus dem persönlichen Gespräch mit. Zusätzlich wurden an 3500 weitere Haushalte im gesamten Stadtgebiet Karten verschickt. Insgesamt kamen um die 85 Postkarten mit Anregungen zurück.
„Im persönlichen Gespräch erklärten viele Bürger, auch in den Vierteln mit eher geringer Wahlbeteiligung, dass sie sich grundsätzlich sehr wohl in ihrem Stadtteil fühlen“, weiß die Fraktionsvorsitzende. „Die am häufigsten genannten Probleme betrafen dabei die Themen Müll, Parken, bessere Kontrollen im Verkehrsbereich oder auch die Barrierefreiheit“, so Prölß-Kammerer weiter.
Nach der Sammlung der Anregungen und Wünsche wurden Briefe, u.a. an die Polizei, SÖR und die wbg verschickt. Dabei konnten kleinere Erfolge wie das Anbringen neuer Straßen- und Hausschilder genauso erreicht werden, wie ein neuer Bolzplatz im Bereich Dianablock, der derzeit gebaut wird. Es entstanden auch einige Anträge aus den Anregungen, z.B. der Antrag, dass LKWs keine Anwohnerparkscheine mehr erhalten sollen, ein Antrag zur Geschwindigkeitsbegrenzung bei den Stichstraßen der Dianastraße oder auch Berichte zur aktuellen Situation bei den Radwegen in der Münchner Straße oder zum aktuellen Stand beim Aufseßplatz.
Die SPD-Fraktion wird nun in die Stadtteile zurückkehren und dort darüber berichten, was seit dem letzten Besuch passiert ist, was erreicht werden konnte und wo es auch Grenzen gab. Dr. Anja Prölß-Kammerer sieht sich von den bisherigen Erfahrungen bestätigt, diese neue Form des Bürgerdialogs auch fortzusetzen: „Die persönliche Begegnung und das Gespräch mit den Menschen, und zwar auch dort, wo die Menschen nicht mehr zu uns kommen, ist ein wichtiger Teil unserer Arbeit. Die im Allgemeinen sehr positiven Reaktionen darauf, bestärken uns an diesem Weg festzuhalten“, so die Fraktionsvorsitzende abschließend.