SPD-Verkehrspolitiker Thorsten Brehm

In Paragraph 1 der Straßenverkehrsordnung heißt es: „Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.“ „Leider schenken noch zu viele Verkehrsteilnehmer diesem obersten Verhaltensgrundsatz zu wenig Beachtung“, meint der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm. Die Folge sind jährlich über 14.000 Verkehrsunfälle im Stadtgebiet. Zwölf davon nahmen im Jahr 2014 ein tödliches Ende, in zwei Fällen bezahlten Fußgänger die Unfälle mit ihrem Leben. 2013 waren es sogar sieben von neun Unfallopfern.

„Glücklicherweise ist das Thema Verkehrssicherheit in letzter Zeit wieder in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt“, freut sich Brehm und will deshalb auch im Stadtrat das Thema auf die Agenda bringen. „Viele Städte haben Kampagnen gestartet, um den Verkehr sicherer zu gestalten und insbesondere die Zahl der Verkehrstoten zu reduzieren“, weiß der SPD-Verkehrspolitiker. Prominentestes Beispiel ist sicherlich die Stadt New York, die ein Programm „Vision Zero“ aufgelegt hat um die Opferzahl bei Verkehrsunfällen auf null zu senken. Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung konnten dort auch Verbesserungsvorschläge unterbreitet und neuralgische Punkte gemeldet werden. Bürgerinnen und Bürgern könnten dort Stellen melden, bei denen zum Beispiel häufig in zweiter Reihe geparkt wird, Ampelphasen für Fußgänger nicht optimal sind oder Konfliktpunkte mit den Radverkehr bestehen.

Auch der Freistaat hat sich des Themas angenommen und ein Bayerisches Verkehrssicherheitsprogramm „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ auf den Weg gebracht. Dies beinhaltet u.a. die Handlungsfelder Geschwindigkeitskontrollen, Motorradsicherheit und Radverkehrssicherheit. „Wir begrüßen, dass der Freistaat das Thema aktiv angeht“, meint Brehm und will, dass auch die Nürnberger Stadtverwaltung zusammen mit der Verkehrspolizei ihre Bemühungen intensiviert. Der Fraktionsvize schlägt eine Sicherheitskampagne und die Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zur Steigerung der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet vor. Ziel ist es

• die Zahl der Unfälle, Verkehrstoten und Verletzten weiter zu reduzieren,

• besonders gefährdete Verkehrsteilnehmer wie Kinder und Fußgänger noch besser zu schützen,

• die Belange mobilitätseingeschränkter Bürgerinnen und Bürger verstärkt beachtet und

• die Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer untereinander zu fördern.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir mit einer breiten Kampagne das Thema stärker im Bewusstsein verankern können. Wenn wir dabei das Wissen und die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger einbeziehen, können wir sicherlich an vielen Stellen im Stadtgebiet Verbesserungen für die Verkehrssicherheit erreichen“, so Brehm abschließend.