Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

seit 2002 ist das Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderung in Kraft. Hierbei kam es zur erstmaligen Definition und Festschreibung der Barrierefreiheit. Diese wird für alle Lebens- und Kommunikationsbereiche angestrebt.  

Die Stadt Nürnberg hat seit Beginn der 90iger Jahre in Zusammenarbeit mit der Integrationsrunde bei städtischen Planungen und Bauvorhaben auf die Belange behinderter Menschen Rücksicht genommen. Bei städtischen Neubaumaßnahmen wurden die aktuellen Gesetze und DIN-Normen beachtet und somit weitestgehend auf die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung eingegangen. Aber gerade im Bezug auf private Bauherren hat die Stadt eine Vorbild- und Beratungsfunktion. Die VAG hat in Dialog mit den Betroffenen eine behindertenfreundliche Infrastruktur entwickelt (erste U-Bahnaufzüge in Bayern) und entsprechende Fahrzeuge angeschafft. Dieses Engagement wurde auch auf europäischer Ebene ausgezeichnet. 

Auch im Sozialausschuss wurde 2003 ein ausführlicher Bericht zur Thema „Mobilität“ vorgelegt. Durch all diese Maßnahmen und die Gründung des Behindertenrates ist es der Stadt Nürnberg gelungen, Barrieren abzubauen und die Bevölkerung für die Belange von Menschen mit Behinderung zu sensibilisieren und zu zeigen, dass Behinderung etwas Alltägliches ist. Bis allerdings die Inklusion vollständig umgesetzt ist, bedarf es noch vieler weiterer Schritte in einen umfassenden Prozess an der alle Akteure der Kommunalpolitik an einem Strang ziehen. 

Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: 

1. Die Verwaltung wird beauftragt ein Gesamtkonzept für ein barrierefreies Nürnberg zu entwickeln. Besonders sind hierbei auch die Planungen für den Wohnungsbau darzustellen. Dies soll in enger Abstimmung mit dem Behindertenrat geschehen.

2.Dabei ist auch darzustellen, wie viele Landesmittel aus dem „Sonderinvestitionsprogramm Bayern barrrierefrei 2023“ die Stadt Nürnberg erhält und wie diese verwendet werden können.

1.  

   Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller

 

Dr. Susanne Jauch

 

Christine Limbacher