Die aktuellen Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung, der zweimal jährlich die zukünftigen Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen unter die Lupe nimmt, bedeuten laut Finanzreferent Harald Riedel für den Haushalt der Stadt Nürnberg eine Stabilisierung der Steuereinnahmen auf gutem Niveau.

Im Vergleich zur letzten Steuerschätzung und der in den Haushaltsberatungen vom November beschlossenen Ansätze bis ins Jahr 2015 ergeben sich nur marginale Änderungen. Nürnbergs Kämmerer Harald Riedel ist einerseits erleichtert, dass sein Zahlenwerk in den neuesten Berechnungen der Steuerschätzer eine Bestätigung erfährt, andererseits weist er darauf hin, dass eine mögliche Konjunkturabkühlung auch in Deutschland zu niedrigeren Wachstumsraten und damit zu Steuerrückgängen und geringeren Wachstumsraten führen könnte. Insbesondere die wirtschaftliche Situation in wichtigen europäischen Partnerländern berge in Anbetracht der Bedeutung des Exports für die Unternehmen in der Region nach wie vor Risiken.

„Wichtig für den Nürnberger Haushalt ist aktuell insbesondere, dass sowohl die laufenden Steuereinnahmen als auch die Prognose der Steuerschätzung die Ansätze der Gewerbe- und Einnahmensteuer für 2012 bestätigen. Damit besteht eine gute Chance, das Haushaltsjahr 2012 wie prognostiziert positiv abzuschließen“, sagt der Kämmerer. Auch die Perspektive für 2013 ist laut Riedel positiv, wenn Verwaltung und Stadtrat bei den Haushaltsberatungen im Herbst diszipliniert bleiben. Das Ziel, die Neuverschuldung weiter zu senken, bleibe erreichbar.

Der Druck auf die öffentlichen Haushalte, notwendige Konsolidierungsschritte durchzuführen, bleibe aber trotz der neuesten Zahlen auch in Nürnberg unverändert bestehen. Angesichts weiterhin wachsender Sozialausgaben und neuen Belastungen durch Fiskalpakt und Schuldenbremse hätten die Kommunen nur wenig Handlungsspielraum. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly appelliert daher, die dringend notwendige Steuerbasis für die Städte und Gemeinden nicht durch Steuersenkungen unnötig zu schmälern: „Eine solide und gesicherte finanzielle Ausstattung ist die wichtigste Basis, unsere Zukunftsinvestitionen zu finanzieren und mittelfristig die Neuverschuldung deutlich zu reduzieren.“