Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat im Februar diesen Jahres eine „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ gestartet, mit dem Ziel, Netzwerke gegen Diskriminierung zu fördern, um so einerseits die Situation derjenigen zu verbessern, die von Diskriminierungen betroffen sind und andererseits die Zusammenarbeit der Akteu-rInnen in den vielfältigen Anlauf- und Beratungsstellen zu fördern.

Die Antidiskriminierungsstelle will auf diesem Gebiet verstärkt mit Ländern und Kom-munen kooperieren und hat dazu eine „Koalition gegen Diskriminierung“ ins Leben ge-rufen. Auf den verschiedenen Ebenen (Länder und Kommunen) sollen zentrale AnsprechpartnerInnen gewonnen werden, mit denen dann gemeinsame Strategien gegen Diskriminierungen erarbeitet werden sollen (vgl. Pressemitteilung Nr. 3/2011 vom 21.02.2011 der Antidiskriminierungsstelle).

Nürnberg als Stadt der Menschenrechte hat durch Stadtratsbeschlüsse und insbeson-dere mit seinem Menschenrechtsbüro Pionierarbeit auf diesem Gebiet geleistet (u.a. Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt, Europäische Städtekoalition gegen Rassismus). Insofern ist wäre es nur logisch, wenn Nürnberg seine Erfahrungen in die „Koalition gegen Diskriminierung“ einbringen würde.

Die SPD-Fraktion stellt daher für den zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Stadt Nürnberg unterzeichnet die gemeinsame Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ (s. Anlage) und benennt einen Ansprechpartner bzw. eine Ansprechpartnerin, der/die sich an der Entwicklung gemeinsamer Antidiskriminierungsstrategien beteiligt.