Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

die kritische öffentliche Diskussion über verschiedene Bauvorhaben in der Stadt Nürnberg sowie die im Herbst anstehende teilweise Neubesetzung der Mitglieder des Baukunstbeirates sind Anlass grundsätzlich über die Arbeitsweise des Baukunstbeirates nachzudenken. Wenn das Ziel des Baukunstbeirates, den Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Verwaltung bei der Entscheidung über Fragen der Stadtplanung, Stadtgestaltung und Architekten als unabhängiges Sachverständigengremium zu beraten, erreicht werden soll, muss grundsätzlich über die Zusammensetzung, den Geschäftsgang und die Beiratssitzung neu diskutiert werden.  

Es stellt sich daher insgesamt die Frage, ob die personelle Zusammensetzung des Beirates nicht auch durch Mitglieder, die außerhalb Nürnbergs tätig sind, z. B. durch renommierte überregional bekannte Architekten und Planer aufgewertet werden könnte.

Dabei soll . Bei städtebaulich herausragenden Projekten könnte zudem eine Besichtigung darstellt. Bei Wettbewerben ist dies für die Jury heute schon selbstverständlich. 

Um die nötige Transparenz und damit auch Akzeptanz von Bauvorhaben herzustellen, sollte die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten in welcher Form und zu welchem Zeitpunkt die Fachöffentlichkeit als ersten Schritt und letztlich die interessierte Öffentlichkeit, unter Wahrung der Interessen der Bauherrn und der entwerfenden Architekten, über die Beratungsergebnisse des Baukunstbeirates erfolgen sollte. Der Stadtplanungsausschuss ist in geeigneter Form zu informieren. Auf die vielfältigen Erfahrungen anderer Städte kann und sollte bei der Novellierung der Geschäftsordnung des Baukunstbeirates zurückgegriffen werden. 

Insgesamt ist eine Professionalisierung der Arbeit des Baukunstbeirates dringend erforderlich. Ein adäquates Vergütungssystem, eine transparente Arbeit des Baukunstbeirates und eine aktive Öffentlichkeitsarbeit ist notwendig, um eine deutliche Steigerung der Planungs- und Baukultur zu erreichen. 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Stadtplanungsausschuss folgenden

Antrag:

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• 1. Die Verwaltung führt im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtplanungsausschusses ein Hearing mit Vertretern aus verschiedenen Städten und der Fachöffentlichkeit (Architektenkammer, BauLust, Altstadtfreunde usw.) durch.

• 2. Die Verwaltung entwickelt aus den Ergebnissen des Hearings eine neue Geschäftsordnung und legt diese dem Stadtplanungsausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vor.

• 3. Die im Herbst anstehende Änderung der Zusammensetzung der Mitglieder des Baukunstbeirates wird bis zur Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung ausgesetzt. 

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder
Vorsitzender