Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bereits seit Frühjahr letzten Jahres beschäftigt den Stadtrat die Konkretisierung des Neubaus der Grundschule St. Leonhard. Die demografischen Zahlen belegen eindeutig den Bedarf in diesem Bereich. Die grundsätzliche Weichenstellung erfolgte im Schulausschuss im Juli letzten Jahres. Hier wurde auch ein erstes Raumprogramm für das geplante Schulgebäude vorgelegt. Im Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Planungsschritte für den Neubau einzuleiten und mit der Regierung von Mittelfranken abzustimmen. Im Haushaltsplan 2009 wurden Planungsmittel in Höhe von 100.000 € eingestellt.

In den Unterlagen zu TOP 4 des Schulausschusses vom 8.5.2009 geht es im Rahmen der Planungen zu den Ganztagsschulen in Nürnberg u.a. um den Bereich von St. Leonhard. Es wird erläutert, die Planungen für ein neu zu bauendes Schulgebäude auf dem Schlachthofgelände seien mit Hochdruck am Laufen und entsprechende Weichenstellungen im MIP müssten erfolgen. Im Aufsichtsrat der Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord mbH wurde am 26.11.2008 einstimmig beschlossen, für die Schulentwicklung ein Grundstück von insgesamt 10.000 m² zu reservieren. Zudem sind noch etliche Fragen aus dem letzten Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu diesem Thema vom 10.4.2008 offen und die Planungen sowie Finanzierung müssen dringend konkretisiert werden. 

Um aus der ungeklärten Situation heraus zu kommen, sind kurzfristig eindeutige Entscheidungen herbei zu führen.

Dabei ist zu klären:

1.    Standortfrage

2.    Das damit verbundene Raumprogramm
       a) Schulbedarf
       b) Jugendhilfeeinrichtungen
       c) Sportflächen bzw. Kooperationen mit benachbarten Sportvereinen

3.    Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken

4.    Zeitplan und

5.    Finanzierung

Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

1. Die Verwaltung erläutert den Stand der Planungen zum Neubau auf dem Schlachthofgelände und eventuelle Standortalternativen, da es sich in dieser Frage nicht nur darum handelt, notwendige schulische und soziale Infrastruktur bereitzustellen, sondern auch mit Blick auf die Stadtentwicklung eine optimale Lösung für den Stadtteil zu finden. Daher sollte diese Frage auch im nächsten Stadtplanungsausschuss unter stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten behandelt werden.

2. Zu prüfen sind hierbei auch nochmals konkret die Erweiterungsmöglichkeiten auf dem Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule, die bei deren Bau ursprünglich vorgesehen waren.

3. Die diskutierte Erweiterung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur, wie z.B. des Projektes LEO, d.h. der Erweiterung der Kindertageseinrichtung Georgstraße im Kontext der integrierten Ganztagesgrundschule St. Leonhard, wie es im Schulausschuss vom 18.7.2008 vorgestellt wurde zu berücksichtigen – somit ist auch das Referat V bei den weiteren Planungsüberlegungen mit einzubeziehen.

4. Alle Entscheidungen des neuen Schulbauprojektes Schweinau müssen eng mit der Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord abgestimmt werden, da das Flächenangebot am Standort der Projektentwicklungsgesellschaft mehrere Möglichkeiten zulässt.
Die Kooperation bei den Sportflächen kann und sollte mit benachbarten Sportvereinen angestrebt werden.

5. Dem Schulausschuss ist laufend über den Entwicklungsprozess zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder
Vorsitzender