Zwischenbilanz e-Scooter in Nürnberg

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Seit Juli 2019 sind auch in Nürnberg e-Scooter verfügbar. Aus verkehrspolitischer Sicht wurde deren Einführung durchaus ambivalent diskutiert. Die SPD-Fraktion stand in diesem Zusammenhang jedoch für eine offene Haltung gegenüber dem neuen Fortbewegungsmittel, sofern klare Regeln für deren Nutzung formuliert und diese auch eingehalten würden. Die Rathaus-SPD möchte nun eine Zwischenbilanz zu den e-Scootern und ihrer Bedeutung für die Nürnberger Verkehrsinfrastruktur ziehen.

Dr. Nasser Ahmed, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion führt aus:
„Wir haben von Beginn an nicht den Stab über e-Scooter gebrochen. Vielmehr wollen wir wissen, wie e-Scooter überhaupt benutzt werden und welches Potential sie entfalten können. A und O ist aber, dass klare Regeln für deren Nutzung formuliert und diese auch eingehalten werden. Zu Beginn hat das sicherlich nicht so gut funktioniert, aber es gab auch keinen Grund dieses Fortbewegungsmittel in Bausch und Bogen zu verteufeln.“

Yasemin Yilmaz, ebenso Mitglied des Verkehrsausschusses ergänzt:
„Für uns stellt sich nun nach zwei Jahren die spannende Frage, wie sich die Lage entwickelt hat und wo wir aktuell stehen. Sind e-Scooter in der Unfallstatistik auffällig geworden? Wie sieht es mit dem gefährlichen Abstellen aus? Hat sich das gebessert? Sind die Roller mehr als ein Spaßgerät und haben sie eventuell sogar einen ganz praktischen Nutzen und ihre Nische im Mobilitätsangebot gefunden? Hierzu fordern wir einen Bericht von der Verwaltung.“

Ein entsprechender Antrag mit konkreten Fragestellungen wurde hierzu zur Prüfung bei der Stadtverwaltung eingereicht:

  • Welche Rolle spielen die e-Scooter im Gesamtgewebe der Nürnberger Mobilitätsangebote? Konnten die Roller eine Wirkung hinsichtlich der „letzten Meile“ entfalten und sind sie daher als Bindestück zum ÖPNV zu sehen?
  • Wie viele Anbieter gibt es aktuell in Nürnberg? Gibt es weitere Anbieter, die ein Interesse vor Ort bekunden? Wie viele e-Scooter sind in Nürnberg in Umlauf?
  • Wie ist die Statistik zu Unfällen und Verstößen gegen die StVO mit e-Scootern? Gibt es hier Besonderheiten, welchen die Stadt begegnen sollte?
  • Wie weisen die Anbieter vor Ort ihre Nutzer*innen auf die richtige Benutzung der e-Scooter hin?
  • Wie hat sich die Problematik wild abgestellter e-Scooter seit Einführung entwickelt? Welche Handlungsmöglichkeiten hat die Stadt Nürnberg einem möglichen Problem zu begegnen?