Finanzen

An den richtigen Stellen sparen, aber auch investieren. Kämmerer Harry Riedel und die SPD stehen für solide und ausgewogene Finanzpolitilk.

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1
Nur mit soliden Stadtfinanzen hat die Stadt auch in der Zukunft das Geld für viele wichtige Angebote, wie hier bspw. die musikalische Früherziehung in der Musikschule Nürnberg.

Die SPD steht in Nürnberg für eine verlässliche und solide Finanzpolitik. Dies galt und gilt auch dann, wenn die Auswirkungen internationaler Krisen in unserer Stadt zu spüren sind. Wenn wie 2009 Banken ins Straucheln geraten und die Wirtschaft stottert, wenn internationale Krisen und Terror die Welt beunruhigen, bleiben wir davon nicht unberührt. Die Steuereinnahmen können zurückgehen, der Handlungsspielraum der Stadt wird kleiner. Gut, dass Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Kämmerer Harald Riedel und die SPD-Stadtratsfraktion die Stadt sicher und umsichtig durch stürmische Zeiten gelotst haben und lotsen werden. Dies haben wir in der Banken- und Finanzkrise um 2009 gezeigt - und dies versprechen wir auch jetzt wieder, in Zeiten der Flüchtlingskrise und international wachsender Unruhe.

Natürlich muss auch in Nürnberg Geld gespart werden. Deshalb haben wir schon zu Zeiten der letzten Finanzkrise die Abläufe bei der Stadtverwaltung genau unter die Lupe genommen und, wo immer es nötig und möglich war, verbessert. Mithilfe von fachkundiger externer Beratung konnten insgesamt knapp 50 Mio. € dauerhaft eingespart werden. Schwerfällige Verfahren, Doppelstrukturen und Effizienzreserven in der Verwaltung wurden angepackt.

Nicht alles kann die Stadt Nürnberg allein lösen: Viel hängt an der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Land auf der einen Seite sowie Städten und Gemeinden auf der anderen Seite. Immer neue Aufgaben wurden auf die Städte und Gemeinden abgewälzt, der nötige finanzielle Ausgleich wurde aber meist nicht geleistet. Dies haben wir, mit unserem Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly an der Spitze des Bayerischen und zuletzt auch Deutschen Städtetags, deutlich zur Sprache gebracht. Für uns gilt auch künftig: Bund und Freistaat müssen ihren Verpflichtungen nachkommen, damit der Stadt Luft zum Atmen bleibt - und sie nicht an einer „kalten Kommunalisierung“ (Ulrich Maly) erstickt.

Aber wir nehmen die Stadt auch selbst in die Pflicht. Ganz bewusst haben wir daher schon vor Jahren festgelegt, dass Mehreinnahmen nicht für neue Wünsche zur Verfügung stehen, sondern zuerst dazu verwendet werden müssen, das Defizit zu verkleinern. Damit legen wir den Grundstein dafür, dass wir in Zukunft möglichst ohne neue Schulden auskommen. Aber es gibt Ausnahmen. Solche Ausnahmen sind Notsituationen und Ausgaben, die direkt dem Leben, den Kindern und deren Zukunft in unserer Stadt zugute kommen. Auch bei angespannter Haushaltslage dürfen wir niemals unsere Zukunft aufs Spiel setzen. Deshalb sind Kinderbetreuung, Schulen und Bildung Aufgaben, die wir gerne finanzieren.

In den nächsten 4 Jahren werden wir 700 Millionen Euro in neue Schulen und Kitas investieren. Außerdem werden wir langfristig Brücken sanieren und einen neuen Konzertsaal bauen, der zugleich den hohen Bedarf an Kongresskapazitäten in unserer boomenden Messe- und Tourismusstadt abdecken kann. Dabei belässt es unser Kämmerer Harald Riedel nicht bei dem kommunalpolitisch üblichen Blick auf die nächsten 3 bis 4 Jahre. Er hat schon vor über einem Jahr ein Szenario für die nächsten 10 Jahre entworfen, in dem aufgelistet ist, welche Investitionen bis 2026 für unsere Stadt notwendig sein werden. Dieses Szenario geht weit über den in den kommunalen Zusammenhängen üblichen "Mittelfristigen Investitionsplan" hinaus. Gemeinsam werden wir besonnen und wohl abgewägt versuchen, die hierdurch aufgedeckten Finanzierungsbedarfe abzudecken. Es wird darum gehen, in den nächsten Jahren den Haushalt immer wieder neu mit Vernunft aufzustellen, an den richtigen Stellen Einsparungen zu leisten, aber auch auf der Einnahmeseite die eine oder andere Stellschraube zu drehen. Unsere Stadt wächst, nicht nur durch den Zuzug aus dem europäischen Ausland und durch die zuletzt stark anwachsenden Fluchtbewegungen, sondern auch durch eine erfreulich hohe Geburtenrate. Wir werden dieses für unsere Stadt finanziell und wirtschaftlich durchaus wichtige Wachstum mit wichtigen und notwendigen Investitionen, vor allem im Bildungs- und Betreuungsbereich begleiten und stärken.

Und noch etwas ist uns wichtig: Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Stadt Nürnberg ihr soziales Gesicht nicht verliert. Wir werden verstärkt in Wohnungen, Schulen und Betreuungseinrichtungen investieren, damit die zuziehenden Menschen aus dem Ausland und die hiesige Bevölkerung nicht in Konkurrenz zueinander um eben diese Ressourcen kämpfen müssen. Auch steht bei uns die öffentliche Daseinsvorsorge nicht zum Verkauf. Dies ist heute wichtiger denn je. 2016 investieren wir knapp 150 Millionen Euro aus städtischen Mitteln in Schulen, Kindertagesstätten und den Öffentlichen Personennahverkehr. Vor dem Leitbild von OB Malys "Solidarischer Stadtgesellschaft" ist bei uns und unserem Kämmerer Harald Riedel die Zukunft unserer wachsenden Stadt in umsichtigen Händen - trotz und gerade in schwierigen Zeiten!