Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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25.05.16 Verhinderung von Wohnungslosigkeit bei Flüchtlingen Rathaus SPD möchte integrierte Konzepte zur Verhinderung der Wohnungslosigkeit bei anerkannten Flüchtlingen
24.05.16 Neuerungen Vergaberecht Verwaltung soll über Auswirkungen berichten, insbesondere im Bezug auf Inhouse-Vergabemöglichkeiten
23.05.16 Bürger- und Stiftungskapital für Photovoltaik- und Solaranlagen Eine vergleichsweise gute Rendite auf diese Anlagen könnte die Ausschüttungen deutlich erhöhen
17.05.16 Kleingartenanlagen in Nürnberg SPD möchte Informationen zu den Kleingartenanlagen in Nürnberg.
13.05.16 Gestaltungsvarianten des Wochenmarktes auf dem Hauptmarkt Dichtere Aufstellung für mehr "Markterlebnis" prüfen
03.05.16 Nutzung der BuT-Gutscheine bei Sportvereinen Könnte der organisatorische Ablauf erleichtert werden?
03.05.16 Verwaltungskräfte der Schulleitung im Rahmen der Beschulung von … Die Zahl der Sprachintegrationsklassen ist stark gestiegen.
20.04.16 Neue Imagekampagne der Europäischen Metropolregion Nürnberg Vorstellung der neuen Imagekampagne der Metropolregion Nürnberg
19.04.16 Sonderprojekt Toilettensanierung an Nürnberger Schulen Der ungenügende Zustand einzelner Schultoiletten soll weiter behoben werden.
13.04.16 Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage im Umfeld des … Nürnberg als zweitsicherste Großstadt Deutschlands mit über 500.000 Einwohner
13.04.16 Videoüberwachung im Stadtgebiet Nürnberg Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit am 20.04.2016
13.04.16 Ortsumgehung Stein/Eibach Es stellt sich die Frage nach verkehrspolitischen Alternativen
13.04.16 Nachtökonomie in Nürnberg Anwohner und Nachtschwärmer in Einklang bringen
07.04.16 Reduzierung der Wartezeiten beim Einwohnermeldeamt In Spitzenzeiten werden Wartezeiten von 2 Stunden überschritten
23.03.16 Gebundener Ganztag an Nürnberger Mittelschulen Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen

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