Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Bündnis „Mayors for Peace“ wirbt jedes Jahr im Rahmen eines Aktionstags im Juli für die Abschaffung von Atomwaffen. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly ist bereits im Jahr 2004 dieser Initiative beigetreten. Zum Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki weht seit einigen Jahren auch in Nürnberg die Friedensfahne vor dem Heilig-Geist-Haus am Hans-Sachs-Platz. Mit dem Hissen der Flagge verbinden weltweit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister den Appell an die Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. Der Appell der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister geht auch an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, den im Juli 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Auch die „Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) – Träger des Friedensnobelpreises von 2017 – ruft international Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Der Vertrag ist das Resultat einer neuen internationalen Bewegung, die sich für eine atomwaffenfreie Welt stark macht. Atomwaffen waren bisher die einzigen Massenvernichtungswaffen, die völkerrechtlich nicht geächtet waren – anders als etwa biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen. Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet nunmehr umfassend Herstellung, Erprobung, Besitz, Einsatz beziehungsweise die Androhung eines Einsatzes, Transfer über und Stationierung von Atomwaffen im eigenen Staatsgebiet sowie jegliche Beihilfe zu den vorgenannten Verhaltensweisen. Jeder Staat, der beim Beitritt Atomwaffen besitzt, verpflichtet sich, diese so bald wie möglich zu vernichten. Zahlreiche Städte in Deutschland und aller Welt haben sich bereits dem ICAN-Städteappell angeschlossen, darunter auch die Städte München, Dortmund, Köln oder Wiesbaden. Auch der Stadt Nürnberg mit ihren vielfältigen Aktivitäten für die Stärkung des Friedens und der Menschenrechte stünde es aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion gut zu Gesicht, diesem Appell beizutreten.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Stadtrat folgenden

Antrag:

Die Stadt Nürnberg schließt sich dem ICAN-Städteappell an.
Dieser lautet:

“Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Dr. Anja Prölß-Kammerer
Fraktionsvorsitzende