Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  

im  Jahr 2018 endet die Laufzeit des Sonderprojekts zur Toilettensanierung an Nürnberger Schulen. Durch Schulbegehungen wurde im Jahr 2010 ein Sanierungsbedarf an 101 Schulen festgestellt und dieser kategorisiert und priorisiert. Für die Jahre 2015 bis 2018 wurde das Sonderprojekt zuletzt mit jeweils 500.0000 € jährlich verlängert.  

Durch den Nürnberger Elternverband e.V. (NEV) wurde an uns der Wunsch für mehr Nachhaltigkeit bei den Sanierungen herangetragen sowie um eine Fortsetzung des Sonderprojektes gebeten, um den ungenügenden Zustand einzelner Schultoiletten noch weiter zu beheben.  

Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden  

Antrag:  

1. Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der bisher sanierten Schulen und der noch zur Sanierung anstehenden Schulen.
2. Die Verwaltung legt die genaue Kostenberechnung für die in 2016 geplante Sanierung am Willstätter-Gymnasium vor und informiert zur Finanzierung der erforderlichen Mehrkosten (aufgrund Vorfinanzierung aus 2015 reicht Pauschale 2016 nicht aus).
3. Die Verwaltung legt dar, welcher voraussichtliche Finanzbedarf zur Abwicklung der noch ausstehenden Generalsanierungen der ausgewählten Schulen in Kategorie 1 und 2 besteht und wie die Finanzierung erfolgen soll.
4. Die Verwaltung berichtet, durch welche Maßnahmen eine nachhaltige Sanierung sichergestellt wird (z.B. Qualitätsstandards, Sauberkeitskonzepte).  

Mit freundlichen Grüßen

Den Antrag als pdf erhalten Sie hier.

Antragstellerin

Martina Kontsek
Stadträtin