Vergabe des S-Bahn-Netzes in Nürnberg ab 2018 an National Express

Rathaus-SPD sieht Klärungsbedarf

  • von  Thorsten Brehm/ Lorenz Gradl
    16.12.2015
  • Pressemitteilung

Mit Bedauern und Skepsis reagierte die SPD-Stadtratsfraktion auf die Nachricht, dass im Streit über die Vergabe der Nürnberger S-Bahn die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) trotz Nachprüfung den Zuschlag gestern erneut an das britische Unternehmen National Express (NX) vergab.

„Diese Nachricht ist für die 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB Regio und ihre Familien sicherlich ein Schock. Kurz vor Weihnachten hätten wir uns über eine positive Botschaft für sie gefreut. Der Erhalt der Arbeitsplätze und Standards von Guter Arbeit und Ausbildung spielten in der Ausschreibung jedoch keine Rolle“, kritisiert Thorsten Brehm, Vorsitzender der SPD Nürnberg und Stadtrat. „Für uns sind dies aber wichtige Faktoren, damit der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Zudem drängt sich der Eindruck auf, dass die BEG relevante Stellschrauben beim Vergabeverfahren zulasten von DB Regio formuliert hat. In München würde man sich eine derartige Vergabe an ein unerfahrenes Unternehmen nicht trauen. In Nürnberg hat sich die Bayerische Staatsregierung vornehm rausgehalten und nimmt nun auch billigenden in Kauf, dass der Betriebsstart mit NX zu einem verkehrspolitischen Fiasko wird.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Eisenbahner Lorenz Gradl ergänzt: „Das Nürnberger S-Bahn Netz mit seinen 224 Streckenkilometern bildet das  Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs in der Region – mit diesem darf nicht spekuliert werden.“ Gradl verweist mit Sorge auf die sehr kurze Zeit bis zur geplanten Umstellung des Betriebs und den durchwachsenen Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen, wo NX schon zwei Bahnlinien betreibt und der Betriebsstart mit Schwierigkeiten verbunden war. Für die SPD bleibt zweifelhaft, ob die britischen Bieter überhaupt zugelassene Züge zum Start zur Verfügung hätten.

„In den nächsten Jahren muss es darum gehen, das Netz und die Qualität des Angebots weiter zu verbessern“, sind sich die SPD-Politiker einig. Da ein erneuter Einspruch nicht ausgeschlossen ist, müsse man nun die nächsten Schritte abwarten.