SPD fordert Innovationszentrum und mehr Geld für die Jobcenter
Langzeitarbeitslosigkeit ist nicht hinnehmbar!
Zum Bericht der Verwaltung über die Langzeitarbeitslosigkeit in Nürnberg erklärt die Fraktionsvorsitzende der Rathaus-SPD, Dr. Anja Prölß-Kammerer: „Die hohe (Langzeit-)Arbeitslosigkeit in Nürnberg ist eine der wichtigsten politischen Herausforderungen in unserer Stadt – und wird angesichts der Flüchtlinge, die derzeit zu uns kommen in ihrer Bedeutung eher noch zunehmen. In dem von uns eingeforderten Bericht wird deutlich, dass die Stadt bereits viel unternimmt, um die Situation zu verbessern. Darunter fallen deutschlandweit beachtete Projekte wie das Projekt Tandem – Perspektiven für Familien, oder auch der „Runde Tisch zur Langzeitarbeitslosigkeit“, der eine Vernetzung der relevanten Akteure zum Ziel hat. Diese Aktivitäten gilt es zu verstetigen und auszubauen. Beschränkender Faktor sind bei den vielen Bemühungen leider oftmals die finanzielle Ausstattung der Jobcenter, die seit Jahren rückläufig ist und die zum Teil noch starren Vorgaben bei den Arbeitsmarktinstrumenten. Wir unterstützen deshalb den Vorschlag des Sozialreferats in Nürnberg ein „Innovationszentrum“ zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit zu installieren, um so auch aus der bereits vorhandenen Expertise zu schöpfen. Wir appellieren an Bund und Land dieses Konzept weiter zu unterstützen. Im Wohnungsbau hat sich hier zuletzt gezeigt, dass man durchaus bereit ist neue Wege zu gehen. Ein ähnliches Signal würden wir uns auch in der Arbeitsmarktpolitik wünschen.“
Gabriele Penzkofer-Röhrl, Vorsitzende des Aufsichtsrats der städtischen Beschäftigungsgesellschaft NorisArbeit (NOA) ergänzt: „Wir freuen uns, dass wir mit dem „Runden Tisch zur Langzeitarbeitslosigkeit“ und dem Zuschlag für das Projekt „Jobinitiative Mittelfranken“ mit der starken Unterstützung der Netzwerkpartner zeigen können, dass in Nürnberg alle Akteure an einem Strang ziehen, wenn es darum geht, Menschen in Arbeit zu bringen. Wir bekennen uns mit der NOA und dem doch nennenswerten finanziellen Engagement im Bereich der Förderung von Langzeitarbeitslosen zu der Verantwortung der sozialen Teilhabe aller Menschen in unserer Stadt. Soziale Teilhabe entscheidet sich vor allem an der Frage, ob man mit Kolleginnen und Kollegen zur Arbeit gehen und sich austauschen kann.“ Penzkofer-Röhrl verweist darauf, dass der Bericht deutlich macht, dass im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit – bzw. Langzeitleistungsbezieher in den letzten Jahren eine zunehmende Stagnation erkennbar war. Sie fordert daraus auch die Konsequenzen zu ziehen und sich für die Etablierung eines kommunalen sozialen Arbeitsmarkts zu öffnen. Dies sei auch angesichts der Alternative der dauerhaften Finanzierung von Arbeitslosigkeit mit all seinen negativen Auswirkungen z.B. auf Gesundheit, Motivation und der Bedeutung für Familienstrukturen die eindeutig bessere Wahl, so Penzkofer-Röhrl. Zugleich äußert sie erneut ihr Unverständnis, dass Nürnberg bei dem Bundesprogramm zur sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt zuletzt nicht berücksichtigt wurde, während Landkreise mit nahezu Vollbeschäftigung dafür den Zuschlag erhielten. Insgesamt zeigten die vielen beschriebenen Projekte aber, dass die Stadt die angebotenen Möglichkeiten durchaus intensiv und erfolgreich nutzt und deshalb hoffe die SPD-Fraktion bei den noch ausstehenden Entscheidungen z.B. für das Projekt WEG, welches vor allem neu zugewanderte Unionsbürger vor Wohnungsverlust und Arbeitslosigkeit schützen soll, auf weitere Förderungen.