Die SPD Stadtratsfraktion ist enttäuscht, dass Nürnberg in dem Programm des Sozialministeriums „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ keine Förderung erhält.

„Ohne in Konkurrenz zu anderen Städten und Landkreisen treten zu wollen ist es schon erstaunlich, dass Nürnberg mit dem bayernweit höchsten Anteil an Langzeitarbeitslosen im Gegensatz zu Eichstätt oder dem Landkreis München leer ausgeht“ meint die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriele Penzkofer-Röhrl.

Die SPD Fraktion hat bereits Anfang Juni einen Antrag gestellt mit dem Ziel, sich im Stadtrat umfänglich mit der Problematik der Langzeitarbeitslosen und den Möglichkeiten diese Menschen wieder in das Arbeitsleben zu integrieren, auseinanderzusetzen.

„Um diese Menschen wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren braucht es dauerhaftere, nachhaltigere sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsperspektiven – das Programm der Bundesregierung ist eine solche Perspektive“ betont Penzkofer-Röhrl, die insbesondere auch als Aufsichtsratsvorsitzende der NOA bedauert: „Von den 220 Plätzen, um die sich Nürnberg beworben hatte, wären beispielsweise 60 Personen in einem dafür bereits fertig geplanten NOA-Projekt im Bereich Stadt- und Fahrradwegewacht sozialversicherungspflichtig beschäftigt worden. So hätten diese Menschen den Weg in den ersten Arbeitsmarkt finden können und die Fahrradwege wären von Scherben und Unrat befreit worden, widerrechtliches und für Fahrradfahrer höchstgefährliches Parken dort wäre zur Anzeige gebracht worden.“

Die Nürnberger Sozialdemokraten versprechen sich nun Aufklärung aus Berlin; sowohl die beiden Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert als auch die sozialpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Angelika Weikert haben bereits Kontakt mit dem Sozialministerium aufgenommen.

„Vielleicht gibt es ja doch noch eine kleine Chance auf eine Berücksichtigung Nürnbergs in diesem sozial- und arbeitsmarktpolitisch wichtigen Projekt“ hofft die SPD-Fraktion. Sie wird auf jeden Fall einen Bericht für den Stadtrat im September über die aktuelle Situation anfordern.