Sachstand Grundsteuerreform – Absenkung Hebesatz vorbereiten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Reform der Grundsteuer stellt eine der größten steuerlichen Veränderungen auf kommunaler Ebene seit Langem dar. Der Stadtrat hat mit der Festsetzung des Hebesatzes auf 780 % verantwortungsvoll gehandelt, um das Ziel der...
Naturschutz für Ziegelach
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Landschaftsschutzgebiet Ziegelach ist ein echtes Kleinod und beherbergt seltene heimische Tier- und Pflanzenarten. Mit Beschluss des Umweltausschusses vom 28.7.2021 wurde auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion hin die Regierung...
Kunstfreiheit wahren
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Kunstfreiheit ist einer der höchsten Güter, die wir in Deutschland haben. Das Grundgesetz schützt diese Freiheit. Deshalb nehmen wir einen aktuellen Fall rund um die Blaue Nacht zum Anlass, genauer nachzufragen, wie es um...
Moorenbrunnfeld als Landschaftsschutzgebiet
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Moorenbrunnfeld gilt als wertvolles Biotop und ist eine der größten und wichtigsten Frei- und Erholungsflächen im Stadtgebiet. In der Sitzung des Naturschutzbeirates der Stadt Nürnberg vom 26.09.2023 berichtete die...
Dringlichkeitsantrag: Rettung der Werkbund Werkstatt Nürnberg (WWN)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die finanzielle Lage der Werkbund Werkstatt Nürnberg gGmbH (WWN) stellt sich aktuell dramatisch dar und gefährdet die Werkstatt in ihrer Existenz. Sollte es nicht gelingen, die aktuellen finanziellen Probleme zeitnah zu lösen, so...
Kommunale Agenda: Bessere Unterstützung für psychisch kranke und stark belastete junge Menschen in Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den vergangenen Jahren – insbesondere infolge der Corona-Pandemie und des Ukrainekrieges – ist ein besorgniserregender Anstieg psychischer Belastungen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu verzeichnen. Laut...
Wasserversorgung Kleingartenanlagen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im Jahr 2023 wurde die Trinkwasserverordnung überarbeitet. Demnach unterliegen alle Wassergewinnungsanlagen einem Risikomanagement, das vom jeweiligen Wasserversoger umgesetzt werden muss. Die N-ERGIE als Wasserversorger im...
Aus dem neuen INSEK Altstadt 2025 heraus einen Masterplan Altstadt mit Finanzierungskonzept und Zeitrahmen zum öffentlichen Raum erstellen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es ist unstrittig, dass es aufgrund des Strukturwandels der Innenstädte und der Schwierigkeiten des stationären Einzelhandels in den nächsten Jahren viel Kraft und Investitionen kosten wird, das hohe Beliebtheitsniveau der...