Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Kunstfreiheit ist einer der höchsten Güter, die wir in Deutschland haben. Das Grundgesetz schützt diese Freiheit. Deshalb nehmen wir einen aktuellen Fall rund um die Blaue Nacht zum Anlass, genauer nachzufragen, wie es um Schutz der Kunstfreiheit in Nürnberg steht.
Vom 12.5. bis 17.5.2025, also rund um die „Blaue Nacht“ sollten Kunstschaffende im Rahmen der Ausstellung „Debüt“ ihre Werke im ehemaligen Kaufhof-Gebäude, das der Stadt gehört, zeigen. Kuratiert wurde die Ausstellung von der Akademie der Bildenden Künste (AdBK).
Rund um ein Kunstwerk mit antifaschistischem Inhalt, um genau zu sein: „Seite an Seite gegen den Faschismus!,Fight Fascism ,Alerta, Alerta, Antifascista! und Fasizme karsi omuz omuza!“ gab es bereits im Vorfeld Kontroversen und sogar Zensurvorwürfe.
Es ist in Nürnberg, der Stadt des Friedens und der Menschenrechte, die sich intensiv mit den Konsequenzen aus der NS-Schreckensherrschaft auseinandersetzt, schwer erträglich, dass offenbar aus Angst vor rechtsextremen Drohungen und Einschüchterungen Kunstschaffende ein Kunstwerk nicht zeigen sollen.
Sollte die Kunstfreiheit tatsächlich aus Angst vor Rechtsextremen beschnitten worden sein, so ist das nicht hinnehmbar. Es drängt sich auch die Frage auf, ob es weitere Fälle gibt, die weniger bekannt sind.
Die Hintergründe der Bedrohungslage bedürfen einer vertieften Erörterung.
Auch muss generell darüber gesprochen werden: Wo treten derartige Probleme auf? Wo werden Menschen eingeschüchtert und zensieren ihre Worte und Werke?
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden
Antrag:
- Die Verwaltung berichtet, welche Fälle von Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen gegen städtische und durch die Stadt unterstützte Kultureinrichtungen bekannt sind.
- Die Verwaltung berichtet, welche Maßnahmen gegen diese Bedrohungen und Einschüchterungsversuche ergriffen werden, um die Kunstschaffenden und die in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Freiheit der Kunst zu schützen.
- Die Verwaltung berichtet im öffentlichen Teil des Kulturausschusses zu den in der Presse vorgetragenen Zensurvorwürfen, die im Zusammenhang mit einer Ausstellung in einem städtischen Gebäude im Rahmen einer städtischen Großveranstaltung erhoben wurden. Wir bitten auch die Akademie der Bildenden Künste Nürnberg ihre Sicht auf die Vorgänge darzulegen. Gerne würden wir auch die Perspektive der Kunstschaffenden hören.
- Die Verwaltung berichtet, ob und in welcher Form sie über die Bedrohungen und Einschüchterungsversuche informiert war, mit dem sich die Ausstellungsmacher der Ausstellung „Debüt“ konfrontiert sahen. Gab es im Vorfeld einen Austausch mit den Sicherheitsbehörden, um einen ungestörten Ablauf der Ausstellung zu gewährleisten?
Mit freundlichen Grüßen