Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Welt befindet sich in einem stetigen Wandel. Gesellschaftliche, technologische und geopolitische Veränderungen wirken sich schon immer auch auf die kommunale Ebene aus. Aktuelle Krisen in Europa und darüber hinaus – vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine über zunehmende Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen bin hin zu Naturkatastrophen infolge des Klimawandels – verdeutlichen, dass Vorsorge, Krisenresilienz und Bevölkerungsschutz heute ganzheitlich gedacht werden müssen.
Dabei geht es nicht um das Schüren von Ängsten vor möglichen Gefahren, sondern um eine realistische, verantwortungsbewusste und zukunftsorientierte Auseinandersetzung mit der Frage, wie Städte sich und ihre Bürgerinnen und Bürger bestmöglich schützen können. Die fortschreitende Digitalisierung, die Nutzung neuer Technologien wie Drohnen oder KI-gestützte Systeme sowie die zunehmende Abhängigkeit von komplexen Versorgungsstrukturen stellen auch Kommunen vor neue Herausforderungen – und eröffnen zugleich Chancen für effizienteren, besser vernetzten Bevölkerungsschutz.
Der Deutsche Städtetag hat in mehreren Positionspapieren und Resolutionen betont, dass der Bevölkerungsschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden muss, bei der Städte eine zentrale Rolle spielen. In seinen jüngsten Empfehlungen (u.a. zum Thema „Resiliente Städte und Daseinsvorsorge in Krisenzeiten“) hebt der Städtetag hervor, dass Kommunen ihre Strukturen regelmäßig überprüfen und weiterentwickeln sollten, um auf neue Bedrohungsszenarien vorbereitet zu sein. Auch übergeordnete Planungen wie der nationale Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) fließen in diese Betrachtung ein, ohne dass Städte unmittelbar alarmiert sein müssen.
Nürnberg als Großstadt mit kritischer Infrastruktur, internationaler Vernetzung und einer aktiven Zivilgesellschaft steht dabei in besonderer Verantwortung. Es ist sinnvoll, regelmäßig den Stand der Vorsorge und der Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz zu evaluieren – auch um die Bevölkerung mitzunehmen und Vertrauen in die kommunalen Schutzstrukturen zu stärken.
Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden
Antrag
Die Verwaltung berichtet.
- Rolle und Zuständigkeit: Welche Aufgaben und Zuständigkeiten die Stadt Nürnberg im Bereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge aktuell wahrnimmt – insbesondere in Abstimmung mit Bund, Freistaat Bayern, Katastrophenschutzbehörden, Feuerwehr, Polizei, Hilfsorganisationen und der Bundeswehr.
- Maßnahmen und Strukturen: Welche konkreten Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz der Stadt ergriffen wurden beziehungsweise geplant sind (z.B. Notfallvorsorge, Krisenkommunikation, Schutz kritischer Infrastrukturen, Digitalisierung von Einsatzabläufen)
- Finanzierung und Ressourcen: Wie die Finanzierung des Bevölkerungsschutzes derzeit gestaltet ist, welche Fördermittel genutzt werden und ob zusätzlicher Bedarf besteht.
- Bürgerinformation und Beteiligung: Wie die Bevölkerung über Vorsorgemaßnahmen informiert und aktiv in das Thema eingebunden wird (Aufklärungskampagnen, Informationsplattformen).
- OPLAN DEU: Welche Bedeutung und welche konkreten Auswirkungen der nationale Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) auf die Stadt Nürnberg hat, insbesondere im Hinblick auf Aufgaben, Schnittstellen, Abstimmungserfordernisse zwischen zivilen und militärischen Strukturen im Rahmen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge.
Mit freundlichen Grüßen