Frankenschnellweg
Eines der wichtigsten verkehrspolitischen Ziele
Der Frankenschnellweg - ein verkehrspolitisches Großprojekt
Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Ziele der SPD. Dies steht nicht im Widerspruch zum Vorrang des ÖPNV. Beides dient der Verkehrsberuhigung in der Stadt, weil auf dem Frankenschnellweg Verkehr aus den angrenzenden und weiteren Stadtteilen gebündelt werden kann.
Auf dem Frankenschnellweg findet vor allem Stadt- und Regionalverkehr statt. Der Ferndurchgangsverkehr liegt nach dem Planungsgutachten unter zehn Prozent. Die Überlastung des Frankenschnellwegs führt zu Staus, diese wiederum zu erhöhten Schadstoffen in der Luft.
Durch den Ausbau mit effektiven Lärmschutzwänden westlich der Rothenburger Straße und Einhausung im Süden bis zur Otto-Brenner-Brücke werden die Anwohner von Lärm und Abgasen entlastet. Eine städtebauliche Verbindung von bisher durch den Frankenschnellweg getrennten Stadtteilen wird ermöglicht.
Durch die neue Stadteinfahrt an der Kohlenhofstraße und davon getrennt geführte Durchgangsspuren auf der Ebene darunter werden Staus vermieden. Der Frankenschnellweg wird kreuzungsfrei, damit leistungsfähiger und kann deshalb mehr innerstädtischen Verkehr aufnehmen. Durch diese Bündelung des Verkehrs auf einer Trasse werden Teile der Innenstadt entlastet.
Durch eine umfassende Bürgerbeteiligung, anfänglich durch einen Projektbeirat, der die Planung begleitete und aktuell das Forum FSW, das an der landschaftlichen Gestaltung des Projekts mitarbeitet, konnte eine hohe Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern erreicht werden.
Aktuell wird um das Projekt juristisch gestritten.
Sachstand zum kreuzungsfreien Ausbau vom Frankenschnellweg (Stand 20. Februar 2019)
Für die Planungen zum Kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) in Nürnberg (Kreisstraße N4) wurde bereits ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde am 28.06.2013 von der Regierung von Mittelfranken erlassen. Er beinhaltet den Ausbau des Frankenschnellwegs in den Bereichen West und Mitte einschließlich Neubau der Ortsstraße Neue Kohlenhofstraße und Abkoppelung der Gleisanlagen im Bereich des Kohlenhofs zur geplanten Flächenfreisetzung.
Der Planfeststellungsbeschluss ist noch nicht rechtskräftig. Der Beschluss der Regierung von Mittelfranken vom 28.06.2013 wird in zweiter Instanz beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) beklagt. Der BayVGH hat die Verfahren ausgesetzt.
Die Entscheidung des BayVGH, ob es sich beim geplanten Ausbau des FSW um den Bau einer Schnellstraße im Sinne der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und desRates vom 13. Dezember 2011 handelt, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend durchzuführen wäre, steht noch aus. Die Stadt Nürnberg hat für sich entschieden, für den Ausbau des Frankenschnellwegs eine vollumfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des ergänzenden Planfeststellungsverfahren durchführen zu lassen.
Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung ist es zum einen, die ökologische Bedeutung des Untersuchungsraums sowohl getrennt nach den einzelnen Umweltbereichen als auch in dessen Gesamtheit zu erfassen. Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung sind dabei die Schutzgüter des UVP-Gesetzes
• Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit,
• Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,
• Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
• Kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter, sowie
• die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern.
Zum anderen werden die Auswirkungen des Bauvorhabens auf die Umwelt ermittelt und hinsichtlich ihrer Erheblichkeit quantitativ und qualitativ bewertet. In dem UVP-Bericht werden die Ergebnisse der Fachgutachten eingearbeitet.
Insgesamt ist die Umweltverträglichkeitsprüfung positiv von den Gutachtern bewertet worden. Somit wäre jetzt der Weg frei, mit dem BUND eine Einigung zu erzielen, die Klage zu beenden und mit dem Bau zu beginnen.
Die Überlastung des Frankenschnellwegs führt zu Staus, diese wiederum zu erhöhten Schadstoffen in der Luft. Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist eines der wichtigsten verkehrspolitischen Ziele der SPD. Dies steht nicht im Widerspruch zum Vorrang des ÖPNV. Beides dient der Verkehrsberuhigung in der Stadt, weil auf dem Frankenschnellweg Verkehr aus den angrenzenden und weiteren Stadtteilen gebündelt werden kann, Teile der Innenstadt werden entlastet. Der Frankenschnellweg wird kreuzungsfrei, damit leistungsfähiger und kann deshalb mehr innerstädtischen Verkehr aufnehmen.
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