PRESSEMITTEILUNGEN

 

Pressemitteilungen der SPD-Stadtratsfraktion aus der aktuellen Stadtratsperiode.


Pressemitteilungen vom Jahr 2020 und 2021 können Sie hier auf dieser Seite herunterladen.

Die Pressemitteilungen der Jahre 2019 und 2018, Jahre 2017 und 2016 und der Jahre 2015 und 2014  finden Sie hier.

 

 

2020

Dezember

Aktuelle Corona-Lage: SPD will mehr Unterstützung für Pflegeheime - Einführung einer Ethikkommission soll Abwägungsentscheidungen ergänzen

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SPD-Fraktion sorgt sich um gewaltbetroffene Frauen und Kinder während Lockdown

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Platz für Menschen – Königstraße wird Fußgängerzone

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SPD kritisiert Staatsregierung wegen Grundsteuer C - Wohnraum für 20.000 Menschen in Baulücken und baureifen Grundstücken

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In Würdigung seines Lebenswerks: Platz wird nach Altoberbürgermeister Peter Schönlein benannt

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Gesamtkonzept Mobilität statt Radentscheid - Fahrrad, Fußgänger und ÖPNV gemeinsam stärken!

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Erfolgreiche SPD-Initiative: Neues Buskonzept für den Nürnberger Süden geht an den Start

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„Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung“ - Aktionsplan Inklusion umsetzen - trotz und wegen Corona.

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SPD-Initiative wird umgesetzt: Ehemaliges Hafenindustriegebiet Süd wird Landschaftsschutzgebiet

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Besorgniserregendes Corona-Infektionsgeschehen in Nürnberg - SPD unterstützt weitergehende Maßnahmen

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Mindestabstände bei Hochspannungsleitungen und Erdverkabelungen gefordert - SPD initiiert Beschluss im Stadtrat und folglich im Bayerischen Städtetag

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November

INVESTIEREN IN DIE ZUKUNFT - FÜR GESELLSCHAFTLICHEN ZUSAMMENHALT, ÖKOLOGISCHE NACHHALTIGKEIT UND WIRTSCHAFTLICHEN ERFOLG

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Resolution - Kommunales Wahlrecht ermöglichen, demokratische Strukturen stärken

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Konzerthausbau liegt vorerst auf Eis - SPD kritisiert Staatsregierung für Rückzieher bei Zuschussversprechen

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Debatte um Regenbogen-Präludium und Reichsparteitagsgelände - SPD fordert Konzept für künstlerische Auseinandersetzungen

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9 Standpunkte zur Debatte um das Regenbogen-Präludium und dem Umgang mit dem Reichsparteitagsgelände

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Große Chance für die Region - SPD unterstützt Planung für StUB-Ostast

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Oktober

Verbesserungen für Radfahrer und Fußgänger - Einbahnregelung in der Worzeldorfer Hauptstraße kommt

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Klima- und Lärmschutz für das neue P&R Parkhaus in Röthenbach - SPD schlägt Maßnahmen zur Begrünung vor

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Chemnitz wird Kulturhauptstadt 2025 - SPD will trotzdem auf Bewerbung aufbauen

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Christkindlesmarkt-Absage und Corona-Regeln: SPD fordert Beteiligung des Stadtrats

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Wichtiger Etappenschritt beim Frankenschnellweg - SPD wirbt für Kompromiss mit Bund Naturschutz

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Sorge um Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft - SPD fordert Zulieferer-Gipfel in der Metropolregion

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Volksbad Nürnberg - ein wichtiges Projekt für die Stadtentwicklung

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Ganzjähriger Betrieb der zusätzlichen Notschlafstelle mit Tagesaufenthalt für Obdachlose in der Dianastraße - Unterstützung von Bedürftigen

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Neuer Bahnstandort im Nürnberger Osten - SPD fordert Transparenz und Informationsoffensive

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SPD für Beleuchtung von Fahrradwegen

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Wichtig für Altstadt und Einzelhandel - SPD begrüßt Aufwertung der U-Bahn-Passage Lorenzkirche

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September

SPD-Konzept zu Radvorrangrouten wird umgesetzt

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Pop-Up-Radweg an der Rothenburger Straße: SPD will Ausbau anderer Radwege vorziehen

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Auf dem Weg zu Europäischen Kulturhauptstadt 2025

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Keine finanziellen Kürzungen bei der Kulturszene

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Geplanter Stellenabbau bei Siemens Antriebstechnik: SPD kritisiert scharf die Verlagerung von Zukunftstechnik nach China – begrüßt die Investitionen zur modernen digitalen Fabrik

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SPD für mehr Parklets und Sommerstraßen

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CSU und SPD stellen Klimaschutz-Fonds für Nürnberg vor

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Schwierige Haushaltberatungen für 2021 - SPD spricht sich klar gegen Zuschusskürzungen aus

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Entlastung der Rangierbahnhofsiedlung vom LKW-Verkehr durch neue Lösung für die Materialzufuhr zum Betriebswerk am Rangierbahnhof durch Erneuerung der Eisenbahnüberführung „Kleines Mausloch“

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SPD-Initiative erfolgreich: Vereins- und Ehrenamtsakademie nimmt Fahrt auf

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SPD bekräftigt: Nürnberg ist „Sicherer Hafen“

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SPD will Sporthallen für Vereine öffnen

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August

Rathaus-SPD möchte neue Flächen für Photovoltaik-Anlagen

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Unterstützung für Kindertagesstätten in Nürnberg - Hilfe auch für kleinere Gruppen und neue Konzepte

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Gemeinsam und konsequent gegen geschlechtsspezifische Gewalt

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Drogenhilfezentrum in Nürnberg - SPD will Gesamtkonzept für Drogenhilfe

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Juli

Vom NS-Kolossalbau zum Kreativstandort - SPD unterstützt Einzug von Kunst und Kultur in der Kongresshalle

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Corona-Auswirkungen auf Berufsalltag der städtischen Angestellten: SPD will Auskunft - besonderer Fokus auf Frauen

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Eröffnung des Quelleparks - SPD freut sich über wichtige Stadtteilmaßnahme in Eberhardshof

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SPD will Straßenbaumbestand in Nürnberg weiter schützen und ausbauen

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Region Nürnberg braucht neue Entwicklungsimpulse - SPD begrüßt Start der Technische Universität im Jahr 2021

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Langwasser-Filiale bleibt ebenfalls offen - SPD freut sich über Karstadt-Rettung

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SPD freut sich über wichtige Etappe beim Frankenschnellweg

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Neues Buskonzept für den Nürnberger Süden - Attraktivere ÖPNV-Verbindungen sollen Autorouten entlasten

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Wohnen muss bezahlbar bleiben - SPD beunruhigt die Entwicklung des Nürnberger Mietenspiegels

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Möglicher Rückzug der AWO aus der Flüchtlingsberatung - SPD-Fraktion kritisiert zu knappes bayerisches Finanzierungskonzept

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Erfolgsmodell „Masterplan Freiraum“ wird fortgesetzt - Mehr Grünflächen für die Nürnbergerinnen und Nürnberger

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Die Nürnberger SPD-Fraktion begrüßt die Beschlüsse des Bundeskabinetts zur Umsetzung des Konjunkturpaketes für Kommunen und Auszubildende.

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SPD begrüßt Förderung für Senioren- und Inklusionssport

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SPD-Einsatz für 100 neue Kleingärten in Nürnberg erfolgreich

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SPD erneuert Forderung nach Teilöffnung der Ämter für Bürgerinnen und Bürger ohne Termin

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Juni

Sanierung der Verkehrsachse in Mögeldorf - SPD will Neugestaltung der Ostendstraße

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P+R-Parkplatz Bauernfeindstraße wieder geöffnet: SPD-Stadtrat Gradl machte sich erfolgreich für eine (temporäre) Wiedereröffnung stark

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SPD begrüßt Unterstützung durch Freistaat in Pflegestandort Nürnberg

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SPD fordert Teilöffnung der Ämter für Bürger ohne Termin

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Überparteiliches Zeichen der SPD- und Grünen-Stadträte gegen Rassismus und für Menschenwürde

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7,5 Mio. Euro Bundesförderung für das Volksbad in Aussicht - SPD freut sich über Finanzzusage des Bundes

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Wechsel der Geschäftsführung: Michael Arnold wird neuer Geschäftsführer der SPD-Rathausfraktion

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Drohende Karstadt-Schließungen - SPD solidarisiert sich mit Beschäftigten

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Das 365-Euro-Ticket kommt, die VAG-Fahrpreise bleiben stabil

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SPD erneuert Forderung nach Erhöhung der Bußgelder für Müllsünder

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SPD will geförderten Wohnungsbau weiter vorantreiben

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W-LAN als Lernmittel anerkennen und allen einen Zugang ermöglichen

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SPD fordert Staffelung des Schulbeginns an Nürnberger Schulen

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Mai

Eine Informationsstätte für die Opfer des Faschismus in Nürnberg

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Stadtrat sichert Grünfläche am Platnersberg

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Verkehrsministerium fördert Mietsysteme für Lastenräder - VAG_Rad soll sich um Modellprojekt bewerben

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SPD-Vorstoß erfolgreich: Tempo 30 in der Rednitzstraße kommt

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SPD-Kulturstadtrat Ziegler: „Auf die Tube drücken bei den Kultur-Hilfen“

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SPD möchte Sommerstraßen und Umnutzung von Parkplätzen prüfen lassen

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Auswirkungen der Corona-Pandemie für psychiatrische und gerontopsychiatrische Patienten

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SPD fordert vom Freistaat finanzielle Unterstützung für 365-Euro-Jahresticket

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SPD setzt sich für mehr Hygiene an Schulen ein

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Massive Einnahmenverluste bei Stadt und Tochterunternehmen erwartet SPD-Fraktionschef Brehm: Kommunen brauchen einen Rettungsschirm

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Neuregelung: Freistaat ermöglicht weitere stationäre Blitzer in Nürnberg

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Aktivspielplätze und Kinder- und Jugendhäuser bald wieder öffnen!

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SPD beantragt Masterplan Queeres Nürnberg

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Verkehrswende trotz Corona! SPD setzt auf mehr Radverkehr, Zu-Fuß-Gehen und Sharing in der Krise

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Junge zugewanderte Schüler/innen im Deutschspracherwerb stärker in den Fokus nehmen

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Konzerthaus: Grüne kündigen den Konsens auf

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Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: Ohne professionelle Pflege keine gesunde Gesellschaft – ob mit oder ohne Corona

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SPD und CSU unterzeichnen Kooperationsvereinbarung im Nürnberger Rathaus: Gemeinsam für ein soziales und lebenswertes Nürnberg

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Zum 8. Mai – Tag der Befreiung Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt Daueraufgabe – auch im Rathaus

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Nachbarschaftsaktion „Öffnet eure Gärten“

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April

SPD schlägt kommunales Gremium zur Härtefallbesprechung in Ausländerrechtsfragen vor

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Ballsporthalle am Tillypark soll bis Ende des Jahres stehen

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SPD-Stadtratsfraktion wählt Fraktionsvorstand neu: Brehm neuer Fraktionsvorsitzender, Dr. Prölß-Kammerer und Arabackyj als Stellvertreterinnen gewählt

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Kultur in Zeiten von Corona: SPD bringt Autokino für Nürnberg ins Spiel

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Freistaat Bayern sollte die Geduld der Eltern nicht überreizen

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Mit dem Aufnahmestopp in den Pflegeeinrichtungen wirksam umgehen

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Schutzbedürftige Gruppen müssen im Blick bleiben

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März

Brehm fordert runden Tisch „Wir müssen soziale und wirtschaftliche Härten abfedern.“

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Kneipen- und Clubszene barrierefrei machen! SPD fordert mobile Rampen-Förderung

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In Nürnberg lebt man gut und sicher: Erfreulicher Trend in der Polizeilichen Kriminalstatistik setzt sich fort – SPD setzt auf Sicherheitspakt

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SPD will Schulwegsicherheit an der Lothar-von-Faber-Schule erhöhen

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Spielhallen: SPD verweist auf jahrelange Versäumnisse des Freistaats im Bereich des Glücksspiels

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Internationaler Frauentag 2020: Frauen schützen - Sorgearbeit gerecht verteilen

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Februar

SPD fordert Neuauflage des „Alternativtopfes“ in der Kulturförderung

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Peter-Höffkes-Platz in Fischbach wird schöner

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SPD will Brückenschlag von der Altstadt über die Oper zur Südstadt - Von der Steinwüste zum urbanen Hotspot

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Neues Angebot für Nachtschwärmer - Nacht-S-Bahnen kommen 2022

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SPD-Initiative erfolgreich - Zentrale Anlaufstelle für Eltern soll auf Quelle entstehen

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SÖR stärkt Fachbereich Baum

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Konzerthaus einstimmig beschlossen

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SPD fordert neue Verbindung vom Südfriedhof zum Plärrer - Gute Chancen für Straßenbahnverlängerung

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Fußgängerampel in der Valznerweiherstraße bleibt

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SPD fordert Spielplatz für Höfen

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Nürnberger Westen bekommt ein eigenes Bürgeramt

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„Würdevolle Pflege am Ende des Lebens benötigt Zeit“ - SPD-Fraktion wünscht Fortsetzung des Projekts „Zeitintensive Betreuung im Pflegeheim“

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Fassade des Scharrer-Gymnasiums begrünen

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Januar

„Grüne Hölle“ Obstmarkt - Rathaus-SPD begrüßt Überarbeitung des Obstmarktkonzepts für mehr Grün und fordert intensive Einbeziehung der Öffentlichkeit

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Stadt-Umland-Bahn nimmt erste Hürde - Brehm unterstützt Planungen für Ost-Ast

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Brehm und Vogel möchten Druck auf Müllsünder erhöhen - Mülldetektive auch in Bayern ermöglichen und Bußgelder erhöhen

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Traditionelle Bewässerung im Flussgebiet von Rednitz/ Regnitz soll Immaterielles Kulturerbe werden

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Uferband am Nägeleinsplatz wird grüner und schöner

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Maßnahmen gegen Lehrermangel lassen es an Wertschätzung mangeln

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Fußgängersicherheit in der Worzeldorfer Hauptstraße - Stadträte Dix und Brehm freuen sich über Verbesserungen und Teilerfolg

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Neue Chance für die Ringbahn - Freistaat unterstützt Prüfauftrag

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Standesamt muss schöner und familienfreundlicher werden - Brehm fordert mehr Aufenthaltsqualität für eine der wichtigsten Bürgerdienststellen

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Stadt Nürnberg startet Pilotprojekt zum Deutschlernen

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2021

Corona und ÖPNV - Neuer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

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Maßnahmen gegen die drohende Ausweisung von Frau Dr. Dilay Banu Büyükavci

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Kontrolle und Monitoring von Schnelltestzentren in Nürnberg

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Mai

Weichenstellung für moderne Pflege und Angebotserweiterung - Bauprojekte in Gebersdorf und August-Meier-Heim

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Juraleitung geht ins Raumordnungsverfahren - SPD übt massive Kritik und ruft Bürgerinnen und Bürger zu Einwänden auf

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#NbgNachCorona - SPD fordert breite Debatte über die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie

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"Aktionsplan gegen Antisemitismus" entwickeln und umsetzen

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Soziale Nachschärfung der Nürnberger Corona-Strategie

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SPD will neues Gesetz für Nürnberg nutzen, um Wohnungsnot zu bekämpfen

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Naturschutzwacht in Nürnberg aufstocken

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Stadt Nürnberg setzt SPD-Antrag um: "Masterplan Queeres Nürnberg"

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Initiative der SPD nimmt weiter Fahrt auf: Ziegellach soll Naturschutzgebiet werden - SPD will Schutz des besonderen Naturraums

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April

Auf die Infrastruktur kommt es an! - SPD fordert Zentrale Ladestation für E-Bikes

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Radverkehrskongress: Scheuer muss Worten Taten folgen lassen!

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Pocket-Park an Marientormauer: Mehr Grünflächen und Erholungsraum - SPD sieht in neuem Projekt Gestaltungsblaupause für Stadtmauer und Stadtgraben

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SPD will urbane Entwicklung des ehemaligen Südbahnhof-Areals

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SPD will kommunales Nachhilfeprogramm für Kinder und Jugendliche

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Historische Chance für On Demand-Verkehr nutzen: SPD beantragt Konzept mit VAG und Taxi-Zentrale

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SPD-Initiative für neues Kinder- und Jugendhaus in der Altstadt nimmt Fahrt auf - Fraktion will gleichzeitig verbesserte Gestaltung des Andreij-Sacharow-Platz umsetzen

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SPD zum Ergebnis der BN-Mitgliederbefragung: Ausbau des Frankenschnellwegs

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SPD fordert Freiflächengestaltungssatzung - Mehr Grün statt Grau an Fassaden

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März

Immaterielles Kulturerbe: Würdigung für die gemeinwohlorientierte Sportvereinskultur

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Vor der Querdenker-Demo am Samstag: Nürnbergs SPD-Partei- und Fraktionschef warnt vor dem Mitlaufen

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SPD-Vorschlag wird umgesetzt: Bürger*innen suchen neuen Stadtteilnamen

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"Weg am Village": Neue öffentliche Grünanlage mit Fuß- und Radweg - SPD lobt Grünfläche für Artenschutz und Naherholung

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Außenbereich der Alten Feuerwache 1 als Open-Air-Spielstätte in 2021 - SPD will Unterstützung der Kulturszene in Nürnberg weiter vorantreiben

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SPD erwartet eine Weiterentwicklung des kommunalen Gesamtkonzepts für gelungene Integration vor Ort

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SPD will neue Standorte für Einzelhandel in der Gartenstadt und in Siedlungen Süd - Kurze Wege zur Deckung des täglichen Bedarfs für alle

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Verabschiedung des Registermodernisierungsgesetz im Bundesrat

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Neustrukturierung des Einwohneramtes und des Standesamtes; Bildung eines „Bürgeramtes Mitte“ und eines „Amtes für Migration und Integration“ sowie Einrichtung einer „Einzelfallkommission in ausländerrechtlichen Fragen“

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Nach gescheiterten Tarifvertrag in der Pflege: SPD will Pflegekräfte weiter unterstützen

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Frauen verdienen mehr! Equal Pay Day in Nürnberg und Fürth vor dem bundesweiten Equal Pay Day?

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Geteiltes Echo auf Verhandlungsergebnis bei Siemens Antriebstechnik:

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Februar

Verkehrskonzept nördliche Altstadt - SPD-Initiative für mehr Fußgängerzonen wird umgesetzt

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„Kurse für Kinder“ im Nürnberger Bildungszentrum (BCN) - SPD für mehr Bildungsangebote statt Rückbau

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SPD initiiert Konzept für umfassende Aufenthaltsqualität und Belebung der Innenstadt „Erlebnisraum Altstadt“

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Alte Feuerwache I: SPD will Zwischen- und Nachnutzungskonzept vorantreiben

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Umsetzung des Nürnberger Klimaschutzfahrplans - SPD will Verschränkung mit Klimaschutzfonds

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SPD will artenreiche Fläche unter Naturschutz stellen - Hängepartie bei der Ziegellach

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Baubeginn des Schulzentrums Südwest

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Januar

Mehr Grün und mehr Aufenthaltsqualität - Bleichplatz als Stadteilplatz St. Peter

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Masterplan nachhaltige Mobilität statt Radentscheid: Fahrrad-, Fuß- und Nahverkehr gemeinsam stärken!

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SPD kritisiert Umsetzung der FFP 2-Maskenpflicht in Bayern - Freistaat Bayern muss Masken für alle kostenlos zur Verfügung stellen

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Bildungspolitik in einer seit neun Monate dauernden Pandemie - SPD-Politikerin Arabackyj: Setzen sechs!

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