Sicherheit
Von Sicherheitspakt bis Projekt Sauberkeit
Von Sicherheitspakt bis Projekt Sauberkeit
✔Erarbeitet: eine der sichersten Großstädte Deutschlands
✔Gefordert: Stärkung des Außendienstes für mehr Sicherheit und Ordnung
✔Investiert: Neubau der Feuerwache im Westen der Stadt
Die Nürnbergerinnen und Nürnberger leben gern in ihrer Stadt. Und sie sind stolz, wenn auch Besucher aus aller Welt von ihren vielen schönen Seiten begeistert sind. Die Lebensqualität in Nürnberg hängt auch ganz entscheidend von der Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum ab.
Sicherheit an erster Stelle
Nürnberg gehört zu den sichersten Großstädten in Deutschland. Und das soll auch so bleiben. Der Nürnberger Sicherheitspakt, in dem Polizei und städtische Sicherheits- und Sozialbehörden zusammenarbeiten, hat sich seit vielen Jahren bewährt und wird weitergeführt. An sozialen Brennpunkten, wie es sie in jeder Großstadt gibt, wollen wir noch mehr für die Sicherheit tun. So wurde rund um den Hauptbahnhof eine Alkoholverbotszone eingerichtet und es wird verstärkt kontrolliert. Gleichzeitig bauen wir Streetworking-Angebote für Suchtkranke aus. Wir investieren in die Verbesserung der Videoaufzeichnung im Bereich der U-Bahnhöfe – zur Prävention von Straftaten und zur Verfolgung der Straftäter. Alles, damit sich die Bürgerinnen und Bürger sicher in ihrer Stadt fühlen können.
Immer schön sauber bleiben
Das Thema Sauberkeit auf öffentlichen Flächen – Straßen, Plätzen und Grünanlagen – ist und bleibt für die Rathaus-SPD ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt. Da das Müllaufkommen von Jahr zu Jahr steigt, muss auch der für die Sauberkeit verantwortliche Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) der Stadt Nürnberg mehr Leistung erbringen. So hat die SPD-Fraktion immer wieder Initiativen zur Erhöhung der Sauberkeit in Nürnberg eingebracht. Seit 2014 gibt es das Projekt „Sauberkeit im Quartier“ (SIQ) in Kooperation mit der NorisArbeit. Bis zu 100 SIQ-Mitarbeiter kümmern sich in verschiedenen Schwerpunktgebieten darum, dass sich Nürnberg von der sauberen Seite zeigt.
Zusätzlich fordern wir die Stärkung des städtischen Außendienstes. Dieser soll präventiv, aber auch ahndend tätig werden, z. B. beim Abstellen von illegalen Werbefahrrädern und -anhängern, bei verlassenen Fahrradleichen und bei Verstößen wie wildem Müllablagern.
Nachtleben vs. Ruhebedürfnis
Eine Großstadt wie Nürnberg braucht ein großstädtisches Nachtleben für Einheimische wie Touristen. Die Nachtökonomie – Kneipen, Bars, Clubs – ist zudem ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor und eine Facette kultureller Vielfalt. Gerade in der Innenstadt kommt es jedoch auch immer wieder zu Spannungen zwischen Nachtschwärmern und ruhebedürftigen Anwohnern. Als erster Schritt wurde ein Runder Tisch zur Nachtökonomie etabliert. Dabei sollen Konflikte zwischen Anwohnern und Gastronomen im Gespräch gelöst werden.
Projekte und Maßnahmen:
- Die Freiwilligen Feuerwehren machen wir mit dem Neubau und der Sanierung von Gerätehäusern fit für die Zukunft
- 2 neue vollautomatische Litfaßsäulen-Toiletten in der Innenstadt, bis 2019 sollen weitere folgen
- Trotz steigenden Müllaufkommens konnten die Müllgebühren in den letzten Jahren gesenkt werden
- Beschluss eines Vergnügungsstättenkonzepts 2016, um die Ausbreitung von Spielhallen einzudämmen