Am 27.6.2024 trat das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit in Kraft.Das ist auch für Nürnberg eine sehr gute Entscheidung.
Mehr als 540.000 Menschen leben in Nürnberg, rund 149.000 von ihnen haben keinen deutschen Pass. Circa 18.300 Nürnberger:innen haben ausschließlich einen türkischem Pass.
Die Stadträtin der SPD mit türkischen Wurzeln, Aynur Kir betont, dass die Bundesregierung mit der Mehrstaatigkeit endlich einen lange überfälligen Paradigmenwechsel vollzieht. Viele Menschen mit Zuwanderungsgeschichte fühlen sich als Deutsche, weil sie hier geboren und aufgewachsen sind. Sie wollen aber den Bezug zu ihrem Herkunftsland, zu dem sie noch Bindungen haben, nicht völlig abbrechen. Das ist gerade in vielen Familien der „Gastarbeitergeneration“ der Fall. Jetzt können sie Doppelstaatler:innen oder Mehrstaatler:innen werden.
Damit schaffen wir ein modernes Einwanderungsrecht, das unserer vielfältigen Gesellschaft und unserem modernen Land gerecht wird. Millionen Menschen, die hier leben und arbeiten, aber von politischer Mitbestimmung bislang ausgeschlossen sind, erhalten damit ein klares Signal, dass sie dazugehören.
Die Einbürgerung wird schneller und einfacher und vor allem Mehrstaatlichkeit wird grundsätzlich möglich. Die generelle Hinnahme von Mehrstaatigkeit entlastet zudem auch die Einbürgerungsbehörden. Sie müssen nicht mehr umständlich das Vorliegen von Gründen für Härtefalle oder Beibehaltungsgenehmigungen prüfen.
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Claudia Arabackyj, freut sich, dass damit die Lebensleistung vieler Nürnberger Bürgerinnen und Bürger mit Zuwanderungsgeschichte endlich anerkannt wird und sie damit auch die Chance erhalten, politisch mitzubestimmen und zu -gestalten. Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit ist ein starkes Bekenntnis zu Deutschland.
Zusammen mit der türkischen Schwesterpartei CHP in Nürnberg setzt sich die SPD schon seit langem für die Reform ein und freut sich nun über die Umsetzung. Die CHP hatte bei den letzten Kommunalwahlen im März 2024 starke Zuwächse in den Großstädten, sowie ländlichen Regionen in der Türkei erreicht und wurde landesweit die stärkste Partei. Auch bei den Türk:innen in Nürnberg verzeichnete sie sehr gute Ergebnisse.
Es bleibt auch nach dieser Reform bei den entscheidenden Anforderungen und Standards für den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit. Dies gilt für das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, die eigenständige wirtschaftliche Sicherung des Lebensunterhalts und auch für sicherheitsrelevante Erfordernisse.
Kontakt: Claudia Arabackyj und Aynur Kir