Flächenbedarfe für soziale, gesundheitliche, kulturelle und sportliche Infrastruktur

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nürnberg bleibt eine wachsende Stadt. Die dringlichste Aufgabe bleibt es deshalb, neuen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Zugleich muss aber auch die Infrastruktur mitwachsen. An erster Stelle stehen dabei Kitas und Schulen. Wir brauchen allerdings auch mehr wohnortnahe Begegnungs- und Kulturräume, Sozial-, Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Sportmöglichkeiten.

Die Stadt muss dabei nicht nimmer selbst als Trägerin in Erscheinung treten. Aufgrund der Flächenknappheit im Stadtgebiet muss sie aber eine vorausschauende und koordinierende Rolle einnehmen, damit mittel- bis langfristig möglichst viele Bedarfe gedeckt werden können und diese frühzeitig in Verfahren der Bauleitplanung einfließen.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung folgenden

Antrag:

  • Die zuständigen Fachdienststellen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Kultur und Sport berichten über ihre Bedarfe in den jeweiligen Stadtteilen.
  • Die Verwaltung berichtet,

    - wie durch stadteigene Liegenschaften, strategischen Flächenerwerb und/oder städ-tebauliche Instrumente die entsprechenden Flächenbedarfe gedeckt werden können,

    - ob und inwieweit eine Aufnahme weitere sozialer und kultureller Infrastruktureinrichtungen in Kapitel B5 des Baulandbeschlusses zweckdienlich erscheint und damit (anteilige) Kosten auf die Planungsbegünstigten umgelegt werden können,

    - wie entsprechende Träger bzw. Betreiber gefunden werden können

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Antragsteller

Thorsten Brehm
Fraktionsvorsitzender