Rathaus-SPD für erneute Überprüfung

Zweite Chance für Nahverkehrsprojekte

Haben die Stadtbahn nach Kornburg und eine Erweiterung des U-Bahnnetzes eine neue Chance? Die beiden SPD-Stadträte Thorsten Brehm und Dr. Nasser Ahmed erhoffen sich einen zweiten Frühling für lokale Verkehrsprojekte, die nach alten Zuschusskriterien für ÖPNV-Schienenprojekte keine Realisierungschance hatten. Die SPD-geführte Ampelregierung hat das Bewertungsverfahren der sog. standardisierten Bewertung im Sommer aktualisiert und verbessert. Auch die Einführung des permanenten 49-Euro-Tickets ab dem kommenden Jahr lässt die Fahrgastzahlen nach den Pandemiejahren wieder ansteigen, was sich auf neue Projekte positiv auswirken kann.

Fraktionsvorsitzender Thorsten Brehm: „Die neuen Bewertungskriterien geben Anlass zur Hoffnung, dass Projekte wie etwa die Stadtbahn nach Kornburg und die U-Bahn-Verlängerungen nach Eibach und Wetzendorf perspektivisch doch förderfähig werden. Für die Verlängerung der Straßenbahn bis zum Südklinikum gäbe es auch diverse Varianten, bei denen sich eine Bewertung unter den neuen Kriterien lohnen würde. Bisher fielen die Projekte bei der standardisierten Bewertung leider immer durch.“

Verkehrspolitischer Sprecher Dr. Nasser Ahmed: „Mehr Menschen in Bus und Bahn und weniger Autoverkehr. Das ist unser Ziel für Lebensqualität und Klimaschutz. Damit Menschen umsteigen, muss der Preis stimmen. Daher begrüßen wir das 49-Euro-Ticket. Doch der Preis ist nicht alles. Das Angebot ist genauso wichtig. Daher setzen wir in Nürnberg weiterhin auf den Ausbau von Bus und Bahn. Beim Ausbau hilft jetzt auch die SPD-geführte Bundesregierung. Was die unionsgeführte Groko ausgebremst hat, kommt end-lich: die Bewertung von ÖPNV-Projekten wird bahnfreundlicher. Dem Klimaschutz und der Mobilitätswende wird in der Bewertung zukünftig mehr Rechnung getragen. Das schafft neue Möglichkeiten auch bei uns. Denn ohne Fördergelder sind ÖPNV-Ausbauprojekte nicht zu stemmen. Dass der Bedarf vorhanden ist, haben wir im Sommer 2022 alle gesehen.“

Thorsten Brehm ergänzt: „Erst im September konnten wir im Verkehrsausschuss mit der Straßenbahnverlängerung von Gibitzenhof über die Minervastraße zum Südfriedhof, der reaktivierten Stadtparkschleif, sowie der Erschließung des neuen Stadtteils Lichtenreuth neue Projekte beschließen. Damit werden wir das ÖPNV-Angebot in Nürnberg wieder ein Stück attraktiver machen.

Sorge haben wir, dass durch das S-Bahn-Debakel in München der ÖPNV-Fördertopf aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für Bayern weitgehend ausgeschöpft ist. Markus Söder muss sich nun im Landtag einem Untersuchungsausschuss stellen und die Kostenexplosion aufklären. Die Staatsregierung muss aber vor allem sicherstellen, dass die anderen Kommunen außerhalb Münchens die notwendigen Mittel für den Nahverkehrsausbau haben.“

Die SPD-Stadtratsfraktion hat nun einen Antrag eingereicht, der die erneute Prüfung der bisher nicht förderfähigen Nahverkehrsprojekte unter den neuen Rahmenbedingungen vorsieht.

Kontakt: Thorsten Brehm und Dr. Nasser Ahmed