Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stärkung und der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Verkehrspolitik. Mit dem Nahverkehrsentwicklungsplan (NVEP) haben wir im Rathaus eine gemeinsame Vision entwickelt, wie das Schienennetz für U- und Straßenbahn ausgebaut werden kann.

Im Zuge von detaillierteren Untersuchungen im Rahmen der sog. standardisierten Bewertung kam heraus, dass viele Einzelprojekte keine Förderfähigkeit und damit auch keine Realisierungschance erreichen. Dazu zählt Beispielsweise die Stadtbahn nach Kornburg und eine U-Bahn-Verlängerung nach Eibach.

Das Berechnungsverfahren stand jahrelang in der Kritik, weil es den aktuellen Herausforderungen von Klimaschutz und Mobilitätswende unzureichend Rechnung trug. Zum 1. Juli 2022 wurde es nun endlich vom Bund angepasst, so dass grundsätzlich mehr Nahverkehrsprojekte in die Förderung rutschen. Auch durch die Einführung des 49€-Tickets und die dadurch zu erwartenden Zunahme der Fahrgastzahlen ist ein positiver Effekt auf die Bewertungsergebnisse bei der Standardisierten Bewertung möglich.

Dies ermöglicht es uns in Nürnberg, die Förderfähigkeit unserer NVEP-Maßnahmen erneut zu überprüfen, um sie möglichweise doch mit Fördergeldern realisieren zu können.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD folgenden

Antrag:

Die Verwaltung lässt die bisher nicht förderfähigen Nahverkehrsprojekte einer erneuten standardisierten Bewertung unterziehen und berichtet im Ausschuss über die Ergebnisse.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragsteller

Thorsten Brehm
Fraktionsvorsitzender

 

und

 

Dr. Nasser Ahmed
verkehrspolitischer Sprecher