Ein Jahr Mobilitätsbeschluss in Nürnberg

Trotz Pandemie ein gutes Jahr für die Verkehrswende

Am 27. Januar ist es genau ein Jahr her, dass der Nürnberger Stadtrat mit parteiübergreifender, großer Mehrheit den Mobilitätsbeschluss gefasst hat. Unter Berücksichtigung aller Verkehrsarten soll damit die Mobilität in Nürnberg weiterhin verträglich, effizient und ökologisch gestaltet werden. Es stehen noch große Aufgaben an. Aber man kann schon jetzt sagen, dass das letzte Jahr ein gutes für die Verkehrswende war!

Ausschlaggebend für die Entwicklung des Mobilitätsbeschlusses war der sog. „Radentscheid für Nürnberg“ 2020. Im Zusammenhang mit diesem Bürgerbegehren wurden rund 26.000 Unterschriften gesammelt. Die SPD-Stadtratsfraktion hat von Beginn an auf Verhandlungen mit den Initiatoren des Radentscheides gedrängt. Denn es ist klar, dass wir die Verkehrswende nur im Ausgleich miteinander und nicht gegeneinander voranbringen können.

Sichtbare Veränderungen in der Verkehrsplanung
„Das Ergebnis der Verhandlungen des letzten Jahres, also der Mobilitätsbeschluss selbst, ist ein großer Wurf! Wir haben klare Ziele formuliert, wie wir im kommenden Jahrzehnt im Verkehrsbereich unsere CO2-Reduktionsziele erreichen können. Und 2021 wurden in der Folge wichtige Weichen gestellt, dass bereits in konkreten Baumaßnahmen andere Schwerpunkte gelten. So wurden bei neuen Straßenplanungen, wie etwa in der Bayreuther Straße oder in der Ostendstraße, der ÖPNV sowie Fußgänger und Radfahrer deutlich stärker berücksichtigt als in der Vergangenheit. Das ist ein Riesenerfolg“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Nasser Ahmed.

Historisch größte Stellenausweitung
Auch strukturell wurden im vergangenen Jahr Weichen für die Verkehrswende gestellt. Exemplarisch zu nennen ist hierbei die historisch größte Stellenausweitung im Bereich der städtischen Verkehrsplanung und beim Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR). Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, allein für 2022 18 neue Stellen zu schaffen. „Dass wir in einem so schwierigen Haushaltsjahr aufgrund der Pandemie nicht sparen, sondern bei der Verkehrsplanung im Sinne des Klimaschutzes draufgesattelt haben, ist ein klares Zeichen: Wir nehmen den Mobilitätsbeschluss ernst und wollen die Ziele schnellstmöglich erreichen“, betont Dr. Ahmed.

Anstehendes Monitoring im Verkehrsausschuss
Um nun in den nächsten Monaten und Jahren die genaue Einhaltung und Umsetzung des Mobilitätsbeschlusses nachzuvollziehen und zu überwachen, soll ein regelmäßiges Monitoring im Verkehrsausschuss stattfinden. Dafür hat sich die SPD-Stadtratsfraktion nicht nur in den Verhandlungen zum Mobilitätsbeschluss selbst, sondern auch in den Haushaltsberatungen starkgemacht. Das Mobilitätsverhalten der Menschen war und ist allerdings pandemiebedingt noch immer stark verzerrt, weshalb vergleichbare Betrachtungen nur nach und nach sowie valide Vergleiche wohl erst mit dem Ende der Pandemieauswirkungen wirksam möglich sind.

„Wir rufen nun auch weiterhin alle Initiatoren, Vereine und Verbände, die in diesem Bereich tätig sind, dazu auf, mit uns im Dialog den Mobilitätsbeschluss umzusetzen und weiter zu entwickeln“, so der SPD-Stadtrat abschließend.

Kontakt: Dr. Nasser Ahmed