Nürnberger Einzelfallkommission in ausländerrechtlichen Fragen
Ideengeberin und Kommissionsmitglied Diana Liberova begrüßt den Start der Arbeitsphase
Die Einführung der „Einzelfallkommission in ausländerrechtlichen Fragen“ basiert auf einer Idee der SPD-Fraktion. Sie soll bei der Klärung komplexer Fälle im Ausländer- und Asylrecht beratend unterstützen und etwaige Lösungsmöglichkeiten bei möglichen Härten für Betroffene anstoßen. Am Ende konnte die Rathaus-SPD dafür auch die Fraktionen von CSU und Grünen gewinnen. Alle drei Fraktionen haben in der Folge am 08.03.2021 das Vorhaben in einem gemeinsamen Antrag formuliert. Das beratende Gremium ist im Juli 2021 zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten.
„Lange haben wir als SPD-Fraktion für die Einführung einer solchen Einzelfallkommission gekämpft, die auf kommunaler Ebene in Deutschland eine besondere Einrichtung ist. Umso mehr freue ich mich, dass wir als SPD dieses wichtige Projekt in der Kooperationsvereinbarung für die laufende Ratsperiode festschreiben konnten. Die breite Zustimmung unter den Stadtratsfraktionen zeigt die Bedeutung und dringende Notwendigkeit, die dafür in Nürnberg besteht“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Diana Liberova.
Kontakt: Diana Liberova