Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“: Bundeszuschüsse für Nürnberg sichern und städtischen Haushalt entlasten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Corona-Pandemie hat den laufenden Strukturwandel in unserer Innenstadt verstärkt und beschleunigt. Um die Attraktivität unserer Innenstadt langfristig zu sichern, sind deshalb unbestritten Anpassungen notwendig. Aufgrund der angespannten Haushaltslage werden aus Sicht der SPD-Fraktion für notwendige städtische Maßnahmen hierfür aber auch zusätzliche Fördermittel benötigt, um den städtischen Haushalt zu entlasten.

Im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) setzt das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) nun das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ um. Städte und Gemeinden sind in diesem Zusammenhang dazu aufgerufen, dem BBSR bis zum 17.09.2021 Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung einzureichen. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollten hierbei auch Fördermittel für Maßnahmen in Nürnberg geprüft und beantragt werden.

Aus diesem Grund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss den folgenden

Antrag:

Die Verwaltung prüft, welche städtischen Maßnahmen durch das angesprochene Programm förderwürdig sind und beantragt für diese Projekte Fördermittel aus dem genannten Bundesprogramm.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Antragsteller

Thorsten Brehm
Fraktionsvorsitzender