Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit Juni 2019 sind e-Scooter in Deutschland zugelassen, seit Juli 2019 prägen diese neuen motorisierten Tretroller auch das Nürnberger Stadtbild. Insbesondere bei jüngeren Menschen konnten sie sich sehr schnell großer Beliebtheit erfreuen. Inzwischen teilen sich sogar mehrere Anbieter den lokalen Markt.

Aus verkehrspolitischer Sicht wurde die Einführung der e-Scooter eher ambivalent diskutiert: So sah man auf der einen Seite die Roller als klare Spaßfortbewegungsmittel, wohingegen auf der anderen Seite eine Konkurrenz zu Rad und ÖPNV befürchtet wurde. Doch auch die Chance eines attraktiven Mittels für den Verkehr der letzten Meile, der schließlich dem ÖPNV sogar noch mehr Nutzer*innen zuführen könnte, wurde hoffnungsfroh als eine mögliche Entwicklung angeführt.

Wir als SPD standen für eine offene Haltung gegenüber dem neuen Fortbewegungsmittel, sofern klare Regeln für deren Nutzung formuliert und diese auch eingehalten würden. Nach zwei Jahren ist für uns die Zeit gekommen, eine erste Zwischenbilanz zu den e-Scootern und ihrer Bedeutung für die Nürnberger Verkehrsinfrastruktur zu ziehen.

Aus diesem Grund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss den folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über die Situation der e-Scooter-Nutzung in Nürnberg seit deren Einführung und geht dabei auf folgende Fragen ein:

• Welche Rolle spielen die e-Scooter im Gesamtgewebe der Nürnberger Mobilitätsangebote? Konnten die Roller eine Wirkung hinsichtlich der „letzten Meile“ entfalten und sind sie daher als Bindestück zum ÖPNV zu sehen?
• Wie viele Anbieter gibt es aktuell in Nürnberg? Gibt es weitere Anbieter, die ein Interesse vor Ort bekunden? Wie viele e-Scooter sind in Nürnberg in Umlauf?
• Wie ist die Statistik zu Unfällen und Verstößen gegen die StVO mit e-Scootern? Gibt es hier Besonderheiten, welchen die Stadt begegnen sollte?
• Wie weisen die Anbieter vor Ort ihre Nutzer*innen auf die richtige Benutzung der e-Scooter hin?
• Wie hat sich die Problematik wild abgestellter e-Scooter seit Einführung entwickelt? Welche Handlungsmöglichkeiten hat die Stadt Nürnberg einem möglichen Problem zu begegnen?

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragsteller

Dr. Nasser Ahmed
Stadtrat

 

und

 

Yasemin Yilmaz
Stadträtin