Querdenker-Demonstrationen in Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

es sind verstörende Bilder und Videos, die am Abend des 3. Januar am Hauptmarkt gemacht wurden. Hunderte selbsternannte Querdenker, Corona-Leugner und Rechtsextreme versammelten sich dort – dicht gedrängt, häufig ohne Abstand zu halten, teilweise ohne Mund-Nasen-Schutz. Ein Verhalten, dass in Anbetracht der Pandemie und des Infektionsgeschehens rücksichtlos ist und gegen geltendes Recht verstößt.

Durch diverse Pressemeldungen und Medienberichte gibt es Unklarheiten, welche Demonstrationen nun verboten waren und welche nicht. Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion war absehbar, dass bei Anmeldungen aus dem genannten politischen Dunstkreis bei allen gegen die amtlichen Auflagen verstoßen werden wird.

Nach Polizeiabgaben fanden sich in der Spitze bis zu 300 Teilnehmer*innen ein. Andere Schätzungen fallen höher aus. Warum in Anbetracht von 117 festgestellten Verstößen nach dem Infektionsschutzgesetz die Versammlung nicht früher und konsequenter aufgelöst wurde, erschließt sich uns leider nicht.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über das Demonstrationsgeschehen am 3. Januar und die im Vorfeld erteilten oder versagten Genehmigungen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Antragsteller

Thorsten Brehm
Fraktionsvorsitzender