Städtische Pflegeeinrichtungen verfügen, ebenso wie ein Großteil in privater Trägerschaft, über sinnvolle Konzepte, die ihr Personal und ihre Bewohner*innen in der aktuellen Corona-Situation schützen. Manche Anbieter sind dabei allerdings logistisch und konzeptionell überfordert. Die Folge sind oft faktische Besuchsverbote, die gerade für die Bewohner*innen schwerwiegende Folgen haben können. Hier will die SPD gegensteuern.

„Es bereitet uns Sorge, wenn neun Nürnberger Heime, laut aktueller Presseberichterstattung, derzeit nicht alleine in der Lage sind PoC-Testungen für Angehörige zu organisieren. Wir als SPD wollen deshalb, dass allen Pflegeeinrichtungen ausreichend Testmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden – für Bewohner*innen, Angehörige und Personal. Hier muss der Freistaat Bayern aus unserer Sicht aktiv werden. Besuchsverbote müssen wir unbedingt verhindern“, betont Jasmin Bieswanger, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. „Einschränkungen im Besuchsrecht führen nicht nur zur Vereinsamung von Menschen. Demenzkranke sind zum Beispiel auf vertraute Kontakte angewiesen, weil sich Symptome sonst verschlimmern können.“

Darüber hinaus tun sich auch in Pflegeeinrichtungen derzeit viele Fragen und ethische Konflikte auf - zum Beispiel bei Entscheidungen bzgl. Einschränkungen für die hilfs- und pflegebedürftigen Bewohner*innen. „Hier kann die bereits eingebrachte SPD-Idee einer Ethikkommission konkret weiterhelfen“, erklärt SPD-Stadtrat Fabian Meissner. „Eine Ethikkommission führt zu mehr Transparenz und ermöglicht bei schwierigen Fragestellungen einen breiten Diskurs. Dabei kann auch ein Leitfaden für Pflegeeinrichtungen erarbeitet werden, der gerade den Angehörigen und Bewohner*innen die nötige Sicherheit gibt.“

Die Nürnberger Sozialreferentin Elisabeth Ries (SPD) hat den Vorschlag einer solchen Kommission bereits in der Nürnberger Pflegekonferenz, einem Gremium der Einrichtungsträger und der Verwaltung, eingebracht und viel positives Feedback erhalten.