Konzerthausbau liegt vorerst auf Eis
SPD kritisiert Staatsregierung für Rückzieher bei Zuschussversprechen
Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich überrascht von dem kurzfristig verkündeten Moratorium für ein neues Konzerthaus in Nürnberg. „Die Architekturplanungen sind weit gediehen und sogar die Orgel ist schon bestellt“, erinnert Nürnbergs SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Brehm. „Eigentlich hatte die CSU-geführte Staatsregierung eine annähernde Komplettfinanzierung in Aussicht gestellt. Im Vergleich zu München wäre Nürnberg damit ohnehin schon schlechter gestellt worden. In der Landeshauptstadt will der Freistaat ein neues Konzerthaus selbst planen, bauen und sogar betreiben. Jetzt hält der Freistaat nicht einmal dieses reduzierte Versprechen gegenüber Nürnberg ein“, kritisiert Brehm.
Die nun in Aussicht gestellte Förderung von 75 Prozent der förderfähigen Kosten für das Haus am Rande des Luitpoldhains hieße umgerechnet, dass wohl rund die Hälfte der geplanten 200 Millionen Euro Gesamtkosten als Eigenanteil an der Stadt Nürnberg hängen bliebe. „Das ist in der aktuellen Haushaltslage für uns nicht stemmbar“, analysiert Brehm nüchtern. „Damit liegt das Projekt zwangsläufig erst einmal auf Eis.“
Dass in Anbetracht wegbrechender Steuereinnahmen auch der Freistaat kurzfristig auf die Ausgabenbremse treten muss, ist der Rathaus-SPD bewusst. „Das politische Versprechen der Staatsregierung muss aber eingehalten werden: Wenn München einen Konzertsaal bekommt, bekommt Nürnberg auch einen. Das gilt umso mehr, wenn man sich die ungleiche Ausgangslage vor Augen führt. München hat schon heute deutlich mehr und bessere Spielstätten für Konzerte als Nürnberg. Das Projekt Konzerthaus Nürnberg muss mindestens mit einer mittelfristigen Perspektive fortgeführt werden. Die von der Stadt bereits aufgebrachten Planungs- und Personalkosten dürfen nicht umsonst gewesen sein”, fordert Ulrich Blaschke, Sprecher der SPD-Fraktion in der Konzerthauskommission des Stadtrats. Er sieht Oberbürgermeister König und Kulturbürgermeisterin Lehner nun in der Pflicht, die Gespräche mit der Staatsregierung in diesem Sinne weiterzuführen.“
Der Konzertsaal war wie viele andere politisch diskutierte Investitionsvorhaben bisher nicht im städtischen Haushalt hinterlegt und auch nicht für eine Aufnahme 2021 vorgesehen. Das gilt für ÖPNV-Projekte ebenso wie für viele Kulturbauten (z.B. den Umbau der Kongresshalle oder die Opernhaus-Sanierung), die zuletzt auch in den Medien aufgegriffen wurden. Die SPD drängte in den letzten Wochen im Rathaus darauf, sich in den nächsten Monaten in einem transparenten Verfahren diesen Projekten anzunehmen und eine Perspektive aufzuzeigen. „Klar ist, dass bedingt durch die städtische Haushaltslage die Bestandsicherung Priorität hat und nicht alle Vorhaben zeitnah realisiert werden können. Aber auch bei diesen können wir den Freistaat nicht aus der Pflicht lassen. Viele Projekte haben eine Bedeutung weit über die Stadtgrenzen hinaus, weshalb sich der Freistaat hier nicht auch noch seiner finanziellen Verantwortung entledigen darf“, so Brehm abschließend.