Schwierige Haushaltsbertungen für 2021

SPD spricht sich klar gegen Zuschusskürzungen aus

Der Nürnberger Stadtrat steht vor schwierigen Haushaltsberatungen für das Jahr 2021. „Die gestrigen, aktualisierten Steuerschätzungen aus Berlin brachten leider keine guten Nachrichten“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Brehm. „Die öffentlichen Haushalte werden sich nur langsam von dem Konjunktureinbruch erholen und die Finanzlage in den ohnehin unterfinanzierten Städten zuspitzen. Das gilt auch für uns in Nürnberg.“

Trotz aller Widrigkeiten bei den anstehenden Haushaltsberatungen im November, spricht sich die SPD-Stadtratsfraktion klar gegen Kürzungen bei Initiativen, Vereinen und freien Trägern aus. Das entsprechende Zuschussvolumen wird für den städtischen Haushalt 2021 auf ca. 182,4 Mio. € beziffert.

„Die coronabedingten Mehrausgaben und Einnahmeausfälle haben viele getroffen, die nun ihre wenigen Rücklagen aufzehren mussten. Sie wollen wir deswegen nicht zusätzlich belasten, sondern vielmehr Planungssicherheit seitens der Zuschüsse schaffen“, unterstreicht Brehm. „Die erfolgreichen, gewachsenen Strukturen, allen voran im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich, wollen wir durch diese Pandemie führen, dass wir danach wieder gemeinsam durchstarten können. Sie sind für den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt sowie das Miteinander in Nürnberg enorm wichtig. Und das verdient nicht nur unsere Wertschätzung, sondern auch unsere finanzielle Unterstützung.“

Offiziell verabschiedet werden wird der städtische Haushalt in der Stadtratssitzung im November 2020.