Neugestaltung der Ostendstraße

  • von  Thorsten Brehm und Diana Liberova
    30.06.2020
  • Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
die Ostendstraße ist eine der wichtigen Ausfallstraßen im Stadtgebiet. Ihr baulicher Zustand ist allerdings miserabel, insbesondere ab dem mittleren Ring stadtauswärts. Es besteht dringender Handlungsbedarf, die Fahrbahndecke zu sanieren, die Straßenbahn in ein grünes Gleisbett zu legen und auch mehr für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen zu tun.
 
Für die zukünftige Gestaltung dieses Teilabschnitts wurde bereits ein Plan erarbeitet und verabschiedet, für den aufgrund von Eingriffen in die Straßenbahntrasse ein Planfeststellungsverfahren notwendig ist. Zu einem Planfeststellungsbeschluss kam es auch aufgrund der zahlreichen Einwendungen bisher nicht. Aus heutiger Sicht sieht die SPDStadtratsfraktion ebenfalls Überarbeitungsbedarf. Die Belange der Verkehrsteilnehmenden jenseits des LKW- und Autoverkehrs sollten stärker berücksichtigt werden, ebenso das Thema Grün und Bäume bzw. deren Erhalt.
 
Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
 
Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand und trägt bei den Überarbeitungen der Planung den oben genannten Aspekten Rechnung.

Ihre Antragsteller

Thorsten Brehm

Fraktionsvorsitzender

Diana Liberova