Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtseniorenrat und der Behindertenrat sind eine für die Stadt Nürnberg wichtige Beteiligungsform von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und von Menschen mit Behinderung. Sie geben wichtige Impulse und Anregungen für die Stadtgesellschaft und sind aus der Nürnberger Sozialpolitik nicht mehr wegzudenken. In den beiden Räten arbeiten viele Menschen engagiert ehrenamtlich und gemeinwohlorientiert am Gemeinwesen. Besonders von den Vorsitzenden und Vorstandsmitgliedern werden neben den Gremiensitzungen die Teilnahme an zahlreichen fachlichen und repräsentativen Terminen abverlangt sowie die selbstständige Erledigung von organisatorische Arbeiten erwartet.

Für ähnliche Gremien die einen Beitrag zur Gestaltung des Gemeinwesens leisten werden vielfach kleine Aufwandpauschale zur Verfügung gestellt. In anderen Städten erhalten Vorstände von Senioren- und Behindertenräten pauschal den Aufwand erstattet. Es ist deshalb an der Zeit, dass auch in Nürnberg der Aufwand dieses Engagement eine monetäre Würdigung erfährt.

Die Stärkung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements ist das Fundament einer solidarischen Stadtgesellschaft. Deshalb wollen wir für die Bereitschaft im Behinderten- und Stadtseniorenrat Verantwortung zu übernehmen auch auf diesen Weg anerkennen.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag für die Einführung einer Ehrenamtspauschale/ Aufwandsentschädigung für den Stadtseniorenrat und den Behindertenrat. Diese soll möglichst schon 2020 zur Anwendung kommen.

Ihre Antragssteller

Thorsten Brehm

Dr. Anja Prölß-Kammerer