Stadtrat bekennt sich zu 1,5 Grad-Ziel und ambitioniertem Klimafahrplan

Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2035 als Ziel

  • von  Thorsten Brehm
    11.09.2019
  • Beiträge, Brehm, Umwelt

Fridays for Future und andere Initiativen haben das Thema Klimaschutz wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. In der Juli-Sitzung des Stadtrats hat sich dieser deshalb mit großer Mehrheit zu den Pariser Klimazielen bekannt und den Klimaschutz zur zentralen Zukunftsaufgabe der Stadt erklärt. Gleichzeit erkennt die Stadt Nürnberg an, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um die selbstgesteckten Ziele zu erreichen. Um das Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad zu erreichen, wird deshalb eine Reduktion der CO2-Emissionen um 95 % bis 2050 angestrebt. Bis 2035 soll die Stadtverwaltung klimaneutral werden. Ein entsprechendes Konzept soll die Verwaltung erstellen. Derzeit wird der Klimafahrplan 2020 bis 2030 erarbeitet. Mit den darin vorgeschlagenen Maßnahmen soll ein substanzieller Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasen erfolgen. Der Klimafahrplan mit den konkreten Maßnahmen soll dem Stadtrat im ersten Quartal 2020 zum Beschluss vorgelegt werden.

Künftig soll außerdem bei allen Ratsvorlagen ein Passus „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ eingeführt werden (Klima-Check). Der Rat unterstützt außerdem die Einführung einer CO2-Bepreisung auf nationaler oder europäischer Ebene, sowie die Einführung eines nationalen Klimaschutzgesetzes.

Die SPD-Fraktion unterstützt die politischen Ziele von „Fridays for Future“ und „Scientists for Future“.

Die ökologische Frage ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch eine soziale Frage, die bereits vor der Haustür beginnt. Denn entlang der dicht bebauten Hauptverkehrsachsen leben eben vor allem die Menschen, die keinen dicken Geldbeutel haben. Und unter der Sommerhitze leiden vor allem die Älteren und Kranken, und die, die nicht über große, schattige Gärten verfügen. Fridays for Future zeigt uns auch, dass es im Grunde um die Aushandlung eines neuen Generationenvertrags geht. Die zukünftige Generation will ebenfalls in einem „guten Klima“ leben und Lebensqualität in der Stadt genießen. Und deswegen werden wir in den nächsten Jahren unsere kommunalen Anstrengungen noch weiter intensivieren und mehr Nachhaltigkeitsprojekte auf den Weg bringen.

Zwei Bereiche sind dafür besonders wichtig: Zum einen wollen wir den Ausbau der Fernwärme aktiv unterstützen und alle Möglichkeiten für CO2-neutrale Wärmeversorgung bei Neubauten und in Neubaugebieten ausschöpfen. Beim Verkauf von Grundstücken der Stadt sollen im Vorfeld Studien hinsichtlich möglicher CO2-Neutralität erstellt werden und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Zum anderen müssen wir Mobilität neu denken. Wir müssen die täglichen Pendlerströme an Autos reduzieren, deshalb sind auch Projekte wie die Stadt-Umland-Bahn oder die von uns forcierten U-Bahnverlängerungen in den Süden (Richtung Stein) und die Stadtbahn in den Nürnberger Süden so wichtig. Radwege müssen ausgebaut werden und zusammen mit dem Freistaat wollen wir ein 365-Euro-Jahresticket einführen, damit noch mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen. Als SPD-Fraktion setzten wir uns dafür ein, dass künftig jährlich über den aktuellen Stand bei der Umsetzung der Reduktionsziele berichtet wird.